01.03.2023 - 4.7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf e...

Herr Wersig bittet um eine Definition, was ein „ungenügender Schulradweg“ sei. Mika Widmann erklärt, dass vielfach die Sicherheit nicht gegeben sei. Dies könne durch Schäden, aber auch durch Baustellen mit entsprechenden Umleitungen etc. hervorgerufen werden.

Auf Nachfrage von Herrn Brauer teilt Herrn Hansen mit, dass ein Schulradweg in der Schulwegplanung der Schulen enthalten sei. Herr Berg erklärt, dass der BKS hierfür zuständig sei. Herr Hansen klärt auf, dass der UNK für das Thema Radwege zuständig sei und es hier Überschneidungen gebe. Herr Blumhagen erläutert, dass es keinerlei Beschwerden über den Zustand der Radwege in Kreiszuständigkeit gebe. Meist seien die Gemeinden Baulastträger und damit zuständig. Herr Riemenschneider verweist in diesem Zusammenhang auf das Förderprogramm für die Kommunen. Der Landrat schlägt eine Änderung des Beschlussvorschlags vor, um die verschiedenen Zuständigkeiten abzudecken.

Pause: 19:30 – 19:45 Uhr

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz beauftragt den Radverkehrsbeirat – auf Grund eigener Empfehlung - damit, sich der Problematik ungenügender Schulradwege anzunehmen und mit Gemeinden und Ämtern als Schulträgern mögliche Lösungen zu erarbeiten und diese dem zuständigen Straßenbaulastträger vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig