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ALLRIS - Auszug

15.02.2023 - 3.2 Ergebnisse aus Jugend im Kreistag vom November ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Buthmann fasst die Intention des Antrags zusammen, dass die Mobilität mit Wasserstoff im Kreis gefördert werden solle. Hierzu müsse es finanzielle Anreize wie für die E-Mobilität geben.

 

Herr Holowaty stellt dar, dass die Nutzung von Wasserstoff ein fundamentales Thema sei und er den Antrag so verstehe, dass die Nutzung von Wasserstoff insgesamt gefördert werden solle und nicht nur die Mobilität. Da laut Beschlussvorschlag die Stellungnahme der Verwaltung beschlossen werden soll, schlägt er vor, den Satz „angesichts dieses Technologie-Clusters erscheint es in den schleswig-holsteinischen Dimensionen schwierig, ähnliche Projekte anderorts im Lande erfolgsversprechend anzusiedeln“ zu streichen. So entstehe eine positive Formulierung. Herr Schrenk verweist darauf, dass es sich um eine Stellungnahme der Verwaltung handele. Sachverhaltsdarstellungen würden in der Regel nicht durch die Politik geändert. Er schlägt eine Änderung des Beschlusses vor. Frau Spörel erklärt, dass die WKS über kein Personal mit entsprechender Expertise verfüge, um Forschungsarbeit zu leisten. Sie verweist zudem auf die Unvereinbarkeit der Rolle der WKS als Fördermittelgeberin mit dem Betrauungsakt der WKS. Frau Herms bekräftigt dies, jedoch könne die WKS als Bindeglied zu den Unternehmen fungieren.

 

Herr Hansen und Herr Thedens sprechen sich dafür aus, den Beschlussvorschlag zu ändern. Eine positive Formulierung entspreche der Intention der Jugendlichen.

 

Herr Buthmann formuliert einen geänderten Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen:

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur sowie der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz beschließen:

Den Teilnehmenden der Veranstaltung Jugend im Kreistag wird für ihr Engagement und die Impulse gedankt. Das Ziel, einen nachhaltigen Einsatz von Wasserstoff im Kreis Segeberg zu entwickeln, wird unterstützt. Die Verwaltung wird geben, die Möglichkeiten zu prüfen und in einer der nächsten Sitzungen darüber zu berichten.

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

4

SPD

 3

 

 

3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

2

FDP

 1

 

 

1

AfD

 1

 

 

1

Die LINKE

 1

 

 

1

Gesamt

 12

 

 

12

 

 

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Anlagen zur Vorlage