01.12.2022 - 17 Aufnahme von 950.000 € in die Änderungsliste fü...

Der Landrat stellt dar, dass die Kriegssituation in der Ukraine verdeutliche, dass in den letzten Jahren zu wenig im Bereich Bevölkerungsschutz getan worden sei. Die Lenkungsgruppe habe finanzielle Unterstützungen vorgeschlagen. Es gehe um die Verstärkung und verbesserte Betreuung im Krisenfall. Es solle unter anderem die Beschaffung von Führungsfahrzeugen und die Optimierung der vorhandenen Logistik sowie eine verbesserte Ausbildung unterstützt werden. Die Erfahrungen aus dem Ahrtal hätten gezeigt, dass Fahrzeuge möglichst geländegängig und vielseitig einsetzbar sein müssten. Weiter solle die Messtechnik des ABC-Zugs in Bezug auf die Gefahrgutfeststellung verbessert werden. Für den Fall, dass es zu flächendeckenden Stromausfällen kommen werde, sollen Satellitentelefone beschafft werden, um die Kommunikation aufrecht erhalten zu können. Für diese Beschaffung habe der Hauptausschuss weitere 80.000 € zur Vergüng gestellt, so dass es im Beschluss um eine Gesamtsumme von 1,03 Mio. € gehe.

Herr Flak erkundigt sich, ob und wie lange der vorhandene Digitalfunk funktionieren würde. Der Landrat erklärt, dass der Digitalfunk voraussichtlich länger funktionieren werde, wie der Mobilfunk. Da die Satelitentelefone nicht von die Sendemasten abhängig seien, könnte hierüber zuverlässig kommuniziert werden. Herr Schröder ergänzt, dass der Digitalfunk ausschließlich von den Einsatzkräften genutzt werde.

Beschluss:

In die Änderungsliste für den Haushalt 2023 werden 1.030.000 € für Beschaffungen im Bereich des Bevölkerungsschutzes aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig