01.02.2018 - 3.2 Richtlinien für das Forum für Migrantinnen und ...

Frau Wilken führt in die Beschlussvorlage ein und erklärt kurz die Eckpunkte der Richtlinie. Eine Begrenzung von Mitgliedern im Forum solle es nicht geben, der Antrag auf Mitgliedschaft könne schriftlich beim Vorsitzenden gestellt werden, Mitglieder können Menschen mit Migrationshintergrund werden.

Auf Nachfrage konkretisiert Frau Wilken, dass Menschen, die nicht in Deutschland geboren wurden, Mitglied werden können.

Frau Glage bittet um einen redaktionellen Zusatz im §3 Abs. 6

„…kann auf Verlangen einmal …“ und „…einem Stellvertreter schriftlich oder mündlich das Wort ..“

Den Ergänzungen stimmt der Ausschuss zu.

Frau Glage bittet für die CDU Fraktion um eine kurze Unterbrechung der Sitzung.

Unterbrechung: 18.18 – 18.25 Uhr

Erklärung der CDU Fraktion:

Die Mitglieder der CDU Fraktion im Ausschuss sind der Meinung, dass solch ein Forum erst vor Ort in den Kommunen angesiedelt werden solle. Auf Kreisebene solle es solch ein Forum vorher nicht geben.

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss und der Hauptausschuss empfehlen zu beschließen, der Kreistag beschließt die Richtlinie für das Forum für Migrantinnen und Migranten des Kreises Segeberg gemäß Anlage (einschließlich der redaktionellen Änderungen im §3, Abs (6)  „…kann auf Verlangen einmal …“ und „…einem Stellvertreter schriftlich oder mündlich das Wort …“).

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 10Ablehnung: -Enthaltung: 2