03.12.2015 - 3.2 Mitnahmesystem für den Kreis Segeberg - Mobilit...

Herr Hansen berichtet, dass fraktionsübergreifend seit einem halben Jahr an diesem Projekt gearbeitet werde, um die Erschließung des ländlichen Raumes zu gewährleisten. Es käme jetzt zu geringeren Zahlen, da günstigere Konditionen verhandelt werden konnten. Der Auftrag müsse in einem Vergabeverfahren vergeben werden und eine Bemühung um Fördertöpfe solle erfolgen. Das Projekt solle sich innerhalb von 3 Jahren etablieren und die endgültigen Kosten würden 41.000 Euro pro Jahr betragen.

Der Vorsitzende stellt zur Diskussion, ob die freiwillige Aufgabe anhand der Finanzlage zu bewerkstelligen sei.

Herr Schnabel bezeichnet das Projekt als Zukunftsinvestition in den ländlichen Raum, welches zur Verbesserung der Lebensqualität beitrage.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden, wie es nach der Projektdauer weitergehe, antwortet Herr Hansen, dass es verschiedene Möglichkeiten gebe. Wenn sich das System etabliert hätte, würden kaum Folgekosten anfallen. Sollte das System nicht angenommen werden, sei ein Hinterfragen der Sinnhaftigkeit die Folge. Hierbei weist Herr Hansen daraufhin, dass der Bedarf da sei, jedoch fraglich ist, ob Fahrten angeboten würden.

Der Vorsitzende erläutert, dass Sicherheits- und Versicherungsfragen bereits abschließend rechtlich geklärt seien.

Herr Dieck hält das System für sinnvoll, merkt jedoch an, dass gute Systeme sich selber tragen würden und die Kosten im Hinblick auf das Defizit zu hoch seien.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz empfiehlt, dass der Hauptausschuss empfiehlt, dass der Kreistag beschließt: Zur Steigerung der Erreichbarkeiten in den peripheren Räumen des Kreises wird ein Mitnahmesystem inklusive einer Mobilitätszentrale aufgebaut. Die Umsetzung soll mit finanzieller und strategischer Unterstützung der jeweiligen Gemeinden und Ämtern des Kreises Segeberg und Fördermitteln erfolgen. Förderanträge werden bei den potentiellen Fördermittelstellen gestellt. Die maximalen durchschnittlichen Projektkosten für den Kreis belaufen sich auf ca. 41.000 Euro jährlich über eine Projektlaufzeit von drei Jahren. Projektbeginn erfolgt schnellstmöglich, vermutlich frühestens zum Jahresende 2016. Eine Fortführung und Finanzierung des Projekts nach der Pilotphase von drei Jahren wird nur bei Erfolg der Pilotphase angestrebt. Der Auftrag zur Projektumsetzung soll extern vergeben werden. Das Leistungsverzeichnis zur Ausschreibung wird dem Ausschuss zur Abstimmung vorgelegt. Sollte eine Förderung über das BMBF nicht erfolgen, wird die Kreisverwaltung in Abstimmung mit dem externen Unternehmen eine Auswertung der Projektergebnisse vornehmen und dem Ausschuss vorlegen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

Zustimmung: 7Ablehnung: 5 Enthaltung: -