21.09.2015 - 6.3 Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht

Frau Schröder fasst den Bericht der Heimaufsicht zusammen und führt aus, dass die Umstrukturierung im Bereich Pflege im Langzeitbereich zu Veränderungen geführt habe. In einem Jahr habe es bei der Hälfte der Einrichtungen einen Wechsel in Leitungsfunktionen gegeben. Des Weiteren erklärt sie, dass für die Heimaufsicht eine Orgauntersuchung beantragt, aber noch nicht durchgeführt sei.

Auf die Frage von Herrn Josov, wie sie die Aufstellung des Kreises vor dem Hintergrund, dass der Kreis ein Gesundheitsstandort darstellen wolle, sehe, erläutert Frau Schröder, dass grundsätzlich ein gutes Verantwortungsbewusstsein herrsche, aber dass es immer Ausnahmen sowie Fluktuation gebe. Die Aufsicht sei allerdings im Rahmen der bestehenden Mittel tätig und Belegstopp sowie Schließungen seien mögliche Konsequenzen. Wünschenswert seien mehr Tagespflegeplätze und eine bessere Verteilung.

Herr Ahrens merkt an, dass die Aufsicht die Möglichkeit zur Prüfung und Begleitung haben müsse, die Regelprüfungen in der Vergangenheit allerdings stetig abgenommen haben. Er bittet daher darum, eine halbe Stellen befristet einzusetzen, um die Rückstände aufarbeiten und die Regelprüfungen vornehmen zu können. Frau Lange führt aus, dass das Land derzeit eine Prüfrichtlinie erarbeiten würde. Des Weiteren seien im Rahmen des Projektes 203 des Kreises bereits gute Strukturen erfasst worden. Auf ihre Nachfrage erklärt Frau Schröder, dass den Einrichtungen einige Auffälligkeiten direkt vor Ort mitgeteilt werden würden. Andere könnten erst im Nachhinein nach Auswertung der Unterlagen durch einen ausführlichen Prüfbericht mit Feststellungen und Empfehlungen mitgeteilt werden. Hierbei handle es sich zunächst um eine Anhörung, ein Auflagenbescheid würde erst später erlassen werden. Der Vorrang liege bei der Beratung der Einrichtungen.