11.11.2014 - 3.2 HU-Bau - BBZ-Segeberg - Umbau Fachbereich Sanit...

Herr Backhaus sagt einleitend, dass es in Bezug auf den in der DrS dargelegten Sachverhalt im Kern darum ginge, dass der Bereich SHK (Sanitär, Heizung, Klima) ausgebaut werden solle.

Auf Rückfrage von Frau Berger erläutert Herr Backhaus, dass mittels der ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen bereits vertragliche Vereinbarungen geschlossen werden können, die in späteren Haushaltsjahren Auswirkungen haben. Vertragliche Verpflichtungen können darüber hinaus nur eingegangen werden, sofern die Maßnahmen erkennbar durchfinanziert seien. Auch vor diesem Hintergrund werden die Verpflichtungsermächtigungen aufgeführt.

Herr Dieck bemerkt, dass für dieses Projekt schon Haushaltsmittel bereitgestellt worden sind. Die Kostensteigerung wegen der technischen Ausstattung halte er für unglücklich. Die Pauschale für die technische Ausstattung sei erklärungsbedürftig.

Weiterhin wirft Herr Dieck die Frage auf, ob Sponsoring zur Kostenminderung in Betracht käme.

In Bezug auf die gegenüber den früheren Planungsansätzen zu verzeichnenden finanziellen Mehrbedarfe verweist Herr Backhaus auf die im Einzelnen in der DrS näher dargelegten Positionen. Die in früheren Haushaltsjahren genehmigten Mittel für das Projekt sollen gestrichen und durch die nun vorliegende neue Berechnung ersetzt werden. Diese Vorgehensweise gelte auch für alle weiteren neuen Berechnungen, die im Rahmen des Wirtschaftsplans zur Entscheidung vorgelegt werden.

Auf die Frage nach einem eventuellen Sponsoring antwortet Herr Backhaus, er habe nichts gegen eine Co-Finanzierung einzuwenden; die Verwaltung werde dieses Thema aufnehmen und prüfen.

Frau Lessing schließt sich den Ausführungen Hern Diecks an. Sie habe den Eindruck, dass immer mehr Kosten dazukämen. Zum Beispiel habe sie jetzt zum ersten Mal von der geplanten Installation einer Abwassermontagewand erfahren.

Sie weist außerdem auf eine Unterstützungsbereitschaft der Kreishandwerkerschaft hin.

Es habe leider Projekte gegeben, die sehr lange dauerten, sagt Herr Backhaus. Er befürworte, dass nicht immer wieder neue Kosten entstehen.

Frau Berger erkundigt sich, ob die Verwaltung methodisch auf einem besseren Weg sei.

Man denke strategisch, um Vorlauf zu haben, denn eine andere Vorgehensweise sei nicht zielführend, betont Herr Backhaus.

Herr Wulf begrüßt zu diesem Thema ausdrücklich Herrn Sandbrink. Zur Vorplanung bemerkt er ebenfalls, dass ständig noch ein Wunsch hinzukäme. Es solle einmal beschlossen werden, dass nur fertig gelante Vorlagen im Ausschuss zur Diskussion kommen.

Sponsoring halte er für eine dringende Notwendigkeit.

Er fragt, welche Wünsche noch von der Schule kommen werden.

Herr Backhaus erläutert, er möchte in Zukunft vermeiden, dass Vorlagen auf einer Kostenschätzung beruhen. Eine Kostenschätzung führe gegenüber der wesentlich genaueren Kostenberechnung erfahrungsgemäß zu einer Abweichung von bis zu 30 Prozent.

Herr Kittler ergänzt, das Thema Heizung Sanitär Klima habe sich über Jahre hingezogen und müsse nun völlig neu eingerichtet und konzipiert werden. Im Kern sei es schon lange so angelegt.

Herr Plambeck schließt sich der Forderung von Frau Lessing und Herrn Wulf an, durch Sponsoring Kosten einzusparen.

Herr Schnabel meint, es habe eine Zusage der Kreishandwerkerschaft gegeben, und man müsse Wert darauf legen, dass diese eingehalten wird.

Herr Backhaus betont, man habe sich mit den Verantwortlichen in den Schulen zusammengesetzt und habe die Frage im Blick, wie sich ein Standort entwickeln soll. Man regele Zuständigkeiten.

Frau Berger fragt, ob das Geld aus dem Budget oder aus einem Kassenkredit kommen solle. Diese Mittel würden komplett neu eingeworben und im Haushaltsplan 2015 Berücksichtigung finden, antwortet Herr Backhaus.

Frau Würfel erkundigt sich nach der Gewähr, dass die Baumaßnahmen im Jahr 2016 fertig gestellt sein werden. Herr Backhaus erwidert, dass entsprechende organisatorischen Vorkehrungen getroffen werden, auf bestimmte Ereignisse seitens der ISE aber auch kein Einfluss genommen werden könne.

Auf die Frage von Herr Wulf, ob die Feuerwehr trotz des Anbaus genügend Raum für einen Einsatz auf dem Gelände hätte, entgegnet Herr Backhaus, dass das Umfahren mit einem Leiterwagen möglich sei. Es habe eine Begehung des Geländes mit Feuerwehr und Katastrophenschutz gegeben. Demnach bestehen keine Bedenken.

Herr Säker beendet die Diskussion und weist darauf hin, dass der Wunsch nach Sponsoring von der Verwaltung aufgenommen wurde.

Beschlussvorschlag:

Der Werkausschuss nimmt die Kostenberechnung und den beigefügten Bauzeitenplan zur Kenntnis.

Der Werkausschuss empfiehlt, der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt die Umsetzung des Bauvorhabens mit folgender Finanzierung:

Für den Wirtschaftsplan 2015 werden für den Umbau SHK 500.000 € eingestellt.

In den Wirtschaftsplan 2015 werden die restlichen 850.000 € als VE zu Lasten des Jahres 2016 eingestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -