01.07.2014 - 5.4 HU Bau zur Sanierung der Gemeinschaftsunterkunf...

Zu Beginn wirft der Vorsitzende die Frage auf, ob die zusätzlichen sieben Räume im Verhältnis zu den Kosten sinnvoll seien. Herr Schnabel argumentiert, dass hier die humanen Argumente im Vordergrund stehen würden und dass hierdurch ein fairer Umgang mit den Kommunen entstehe. Herr Backhaus ergänzt, dass bei einem Verzicht auf die sieben Plätze eine neue Planung erstellt und ggf. ein geänderter Förderantrag beim Land gestellt werden müsste, wodurch das Verfahren verzögert werden würde. Der Ausschuss ist sich einig, dass dieses nicht geschehen soll.

Auf Nachfrage von Herrn Köppen erläutert Herr Backhaus, dass es keine Probebaustelle gäbe. Sollte etwas Unerwartetes auftreten, werde er den Vorsitzenden des Werkausschusses sofort informieren.

Nachdem Herr Backhaus erneut zusagt, in Zukunft in Vorlagen grundsätzlich mit Kostenberechnungen und nicht mit –schätzungen arbeiten zu wollen, stellt der Vorsitzende die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt zur Sicherstellung der Finanzierung der „Maßnahme zur Modernisierung der anerkannten Gemeinschaftsunterkunft Schackendorf“, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von TEUR 550 in den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2014 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -