19.06.2024 - 5.1 Sachstandsbericht FD 66.00 - II/2024

Herr Demmler erkundigt sich nach dem aktuellen Stand in Herrenmühle und ob die Maßnahmen über Fördermaßnahmen betroffen sei.

Herr Landrat Schröder erklärt, dass sich preislich geeinigt worden sei und der Vertragstext akzeptiert worden sei.

Herr Blumhagen ergänzt, dass sich mit dem Eigentümer geeinigt worden sei und dies nun beim Notar liege. Es werde aktuell ein Termin für die Unterzeichnung gesucht, da die Unterschriften noch fehlen würden. Bei den Fördermitteln werde sich nach der DrS/2024/095 gerichtet. Die Maßnahmen seien nicht unter der Grenze, daher würde für die Straße und für die Brücke kein Förderantrag gestellt. Für die Sohlgleite gebe es schon einen und der Kreis habe bereits über 100.000 € Fördermittel bekommen. Es handele sich dabei um eine 100 % Finanzierung, wodurch nach aktuellem Stand der Großteil der Bau- und Planungskosten erstattet würde.

Auf Nachfrage von Herrn Malassa berichtet Herr Blumhagen zur K111 und zur K73. Bei der K111 seien seit längerer Zeit Gespräche angeboten worden. Die Bauweise werde geändert und dafür habe die Baufirma einen Sondervorschlag eingereicht. Die baustofftechnische Geeignetheit habe überprüft werden müssen. Durch die Änderung werde es weniger Ausgaben geben und der Bau solle schneller gehen. Während der Prüfung seien bauvorbereitende Maßnahmen getroffen worden. Es sei außerdem dafür geworben worden, dass jederzeit Kontakt mit dem Kreis aufgenommen werden könne. Die Maßnahmen seien gut und lange im Voraus vorbereitet worden. Bei der K73 laufe alles nach Plan. Anfang Juli solle der Kreisverkehr asphaltiert werden und ab Ende Juli soll er eventuell wieder geöffnet sein.

Auf Nachfragen von Herrn Borchers erklärt Herr Blumhagen Bankettbeton. Wenn eine Straße deutlich schmaler als die heutigen Vorschriften sei, dann werde die Bankette mittels Beton befestigt, um sie dauerhaft befahrbar zu machen. Langfristig würden damit auch Unterhaltungskosten gespart werden.

Herr Barkowsky erkundigt sich nach dem Radweg zwischen Schmalfeld und Struvenhütten. Er erkundigt sich, ob man nicht weiter komme wegen fehlendem Grunderwerb oder weil die Forderungen zu hoch seien.

Herr Blumhagen berichtet, dass ein Kollege von ihm bei der letzten Gemeindesitzung anwesend gewesen sei. Es gebe Flächentausche und dagegen sei Widerspruch eingelegt worden. Es liege demnach am Grunderwerb und man sei deswegen in Verhandlungen.