02.10.2024 - 5.1 Expertenanhörung zur Umsetzung der kommunalen W...

Herr Dr. Böttcher erläutert das Thema anhand einer Präsentation.

 

Auf Nachfrage von Herrn Borchers erklärt Herr Dr. Böttcher, dass die Gemeinden die Kosten gut planen müssten. Die Investitionsmöglichkeiten seien oft eingeschränkt. Auch die Stadtwerke stünden vor großen Aufgaben, da beispielsweise das Gasgeschäft rückläufig sei. Ein Ausbau sei sowohl bei den Kommunen als auch bei den Stadtwerken nur langsam möglich. Ob es bereits EU Länder gebe, die etwa den gleichen Stand wie Deutschland haben, sei ihm nicht bekannt.

 

Herrn Wassermann fehlen im Vortrag Erfahrungswerte aus der Praxis, um die Kommunen besser unterstützen zu können. Einige Gemeinden seien bereits gut aufgestellt die meisten jedoch nicht. Herr Dr. Böttcher erklärt, dass es seitens der Kommunen oft die gleichen Fragen gebe und man diese gut gebündelt beantworten könne. Die IB.SH stehe jederzeit für Fragen zur Verfügung. Es könnte eine FAQ-Liste zur Verfügung gesetellt werden.

 

Herr Birnbaum erläutert, dass im Klimaschutzkonzept bereits ein Vorschlag unterbreitet worden sei. Der Kreis sei in der Rolle des Beraters und Förderers tätig und sollte eine Plattform bieten, z. B. für die Planung von entsprechenden Veranstaltungen. Für dieses Thema sei ein neuer Kollege eingestellt worden. Außerdem folge der Wärmeatlas des Landes. Viele Kommunen seien unsicher, deshalb werden aktuell einige Fortbildungsreihen angeboten, an denen auch das Klimaschutzmanagement des Kreises teilnimmt, um die Kommunen besser unterstützen zu können. Herr Wassermann möchte wissen, ob eine Vernetzung im Kreis vorhanden sei. Herr Birnbaum stellt dar, dass es regelmäßige Treffen mit den Klimaschutzmanager*innen der Gemeinden gebe.

 

Auf Nachfrage von Frau Rode teilt Herr Birnbaum mit, dass zur Zeit eher die kleineren Gemeinden bzw. Ämter Fragen stellen. Die Städte hätten sich bereits auf den Weg gemacht oder seien bereits fertig. Herr Wassermann hakt nach, ob es Möglichkeiten gebe, die Gemeinden nach der Fertigstellung zur Umsetzung der Maßnahmen zu motivieren. Der Aufwand für die Gründung einer Energiegenossenschaft und eines kommunalen Betriebs sei hoch. Herr Dr. Böttcher erklärt, dass die Umsetzung nicht einfach sei. Es müsse jeweils ein Macher her, der dies anschiebe. In wenigen Gemeinden hätte dies ein privater Investor getan, dies sei aber selten. Als Beispiel sei hier die Gemeinde Handewitt genannt. Hier haben die Firma M+M und Herr Müller (Mitglied der CDU-Fraktion) im Kernbereich der Gemeinde ein Nahwärmenetz aufgebaut. Der Bürgermeister, Herr Rasmussen, sei ebenfalls involviert. Die IB.SH finanziere die Planungskosten bis zu 200.000 €.