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ALLRIS - Auszug

12.03.2024 - 4.1 Ergebnisse aus Jugend im Kreistag vom November ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Hahn-Fricke berichtet, dass der Beschlussvorschlag im UNK geändert worden sei.

Herr Flak erkundigt sich, ob mit den Taxiunternehmen gesprochen worden sei. An diesen sei das Thema näher dran als am regulären Busverkehr.

Herr Kowitz verweist darauf, dies in den Fachausschuss mitzunehmen, da die SVG zuständig sei und die entsprechenden Gespräche führe.

Herr Hansen erwidert, dass keine Gespräche geführt werden würden, da es um eine Verbreitung des Regelverkehrs gehe.

Herr Flak ermahnt, dass es zu einfach sei, das Thema auf die SVG zu schieben. Es sei in der Verantwortung der Politik keine Konkurrenz zu bestehenden Gewerbeunternehmen zu schaffen.

Herr Ahrens erwidert, dass man eine tiefere Kenntnis über die Märkte haben müsste, um eine Konkurrenz zu den Taxiunternehmen annehmen zu können.

Frau Schmid erwähnt, dass die Senior*innen auch davon betroffen seien, da Taxifahren oft zu teuer für sie sei. Es müsse alternative Möglichkeiten geben.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit bei den zum Fahrplanwechsel 12/2025 ff. vorzuschlagenden neuen Maßnahmenpaketen der vorliegende JiKT-Beschluss (DrS/2023/004) berücksichtigt werden kann.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

5

 

 

5

SPD

2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

AfD

1

 

 

1

FDP

1

 

 

1

Freie Wähler

1

 

 

1

Gesamt

12

 

 

12

 

Frau Hahn-Fricke erklärt, dass die TOPs zur HanseWerk AG nun vorgezogen würden, da Herr Boxberger nur dafür anwesend sei. Im Anschluss werde der restliche nichtöffentliche Teil vorgezogen und beraten.

 

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Anlagen zur Vorlage