28.02.2024 - 3.10 Sachstandsbericht Radroute + ( ehemals Radschne...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.10
- Datum:
- Mi., 28.02.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Alina Frenz
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Frau Frenz erklärt, dass der Termin für die Abschlusskonferenz vom 12.06. auf den 01.07. verschoben worden sei. Die Abschlussberichte sollen bis Mitte März veröffentlicht werden. Das Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse für den Abschnitt von Hamburg bis Kaltenkirchen sei ein Wert von 2,52. Alle Werte, die über eins liegen würden, hätten ein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis.
Am 19.02. habe Herr Landrat Schröder einen Termin mit Herrn Pirschel (StS) und Herrn Quirmbach (Dir. LBV) zu einem neu vorgelegten Entwurf der Realisierungsvereinbarung gehabt. Das Land werde nicht mehr die Federführung bei Planung und Bau der gesamten Radroute + übernehmen.
Nach den Vorstellungen des Landes müsse jeder Baulastträger im Rahmen seiner Zuständigkeit selber planen, bauen und sich mit entsprechenden Eigenanteilen an der Finanzierung beteiligen. Dort, wo das Land selbst Baulastträger sei, sei der LBV aber bereits aktiv geworden.
Frau Frenz erklärt, dass der neue „letter of intent“ an die Gemeinden verschickt worden sei und nun mit allen Beteiligten abgestimmt werde. Herr Brunkhorst erwähnt, dass in Norderstedt die Baulastträgerschaft überwiegend beim LBV liege und sich die Finanzierung somit nicht grundlegend ändere. Er fragt, ob die Vermessungen für einen begleitenden Geh- und Radweg seien, oder ob die Vermessungen auch eine mögliche Vierspurigkeit beträfen. Frau Frenz erklärt, dass es dabei rein um den Radweg gehe. Herr Brunkhorst erkundigt sich nach dem Plan für die Mehrspurigkeit und Herr Schrenk erklärt, dass dies geklärt und zu Protokoll gegeben werde. Auf Nachfrage von Herr Brunkhorst erklärt Frau Frenz, dass die Präferenzstrecke aus der Machbarkeitsstudie sowohl der Planung des LBV als auch für die Kosten-Nutzung-Analyse als Grundlage diene.
Ergänzung der Verwaltung:
Antwort des Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr:
Planungen zu einem vierstreifigen Ausbau der Schleswig-Holstein Straße gibt es nicht. Es gab mal Forderungen aus der Region für einen derartigen Ausbau.
Diese Forderungen wird das Land Schleswig-Holstein aber nicht erfüllen, da die zur Verfügung stehenden Finanzmittel für den Abbau des Erhaltungsstaus eingesetzt werden.