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ALLRIS - Auszug

15.02.2024 - 3.4 Ergebnisse aus Jugend im Kreistag vom November ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kowitz stellt einen Änderungsantrag zu Beschlusspunkt 2. Das Wort „schafft“ solle durch „prüft“ ersetzt werden. Herr Schuchardt begrüßt dies und appelliert an die Verwaltung, Vorlagen grundsätzlich verständlich zu formulieren.

 

Frau Schultz schlägt vor, den VJKA und den KJR zu den Bedarfen der Jugendlichen zu befragen. Jugendliche sollten nicht nur informiert, sondern auch beteiligt werden. Frau Terschüren führt auf Nachfrage von Frau Glage aus, dass gemäß SGB VIII eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Kontakte zu gewährleisten sei. Sie favorisiere eine entsprechende Gremienbildung und stellt dar, dass die Partizipation zu optimieren sei. Jedoch fehle es für die Begleitung an personellen Ressourcen, so dass ein Ausbau derzeit nicht möglich sei.

 

Der Kreispräsident erläutert, dass die Gruppe gut gearbeitet habe. Es habe sich herausgestellt, dass die Belange von Kindern und Jugendlichen in der Kreispolitik keien Beachtung finden. Hier müsse analog zu den Menschen mit Beeinträchtigungen gehandelt werden. Wenn junge Menschen sich für Politik interessieren sollen, müsse eine entsprechende Ansprache erfolgen und Politik müsse transparenter werden. Er schlägt vor, die Jugendlichen in den Prozess mit VJKA und KJR einzubinden. Frau Kreissl stimmt dem zu und ergänzt, dass KI bei der Umstellung in eine Sprache für Jugendliche genutzt werden könnte.

 

Herr Flak ergänzt den Änderungsantrag von Herrn Kowitz um den Zusatz „die Verwaltung prüft die notwendigen personellen Ressourcen“. Frau Schultz bittet darum, die Prüfung zunächst ohne mögliche finanzielle Auswirkungen vorzunehmen, damit eine Umsetzung nicht sofort aufgrund von Kosten abgelehnt werde. Man könnte versuchen zu prüfen, was mit vorhandenen Ressourcen zu bewerkstelligen sei.

 

Der Kreispräsident formuliert einen neuen Beschlussvorschlag, über den Frau Hahn-Fricke abstimmen lässt.

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Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung nimmt die Abfrage zur „Betroffenheit und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“ in den Druckvorlagen des Kreises auf.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

5

 

 

5

SPD

2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

AfD

1

 

 

1

FDP

1

 

 

1

Freie Wähler

1

 

 

1

Gesamt

12

 

 

12

 

 

2. Die Verwaltung prüft gemeinschaftlich in einer Arbeitsgruppe mit dem Kreisjugendring, dem Verein für Jugend- und Kulturarbeit und Jugendlichen selbst die technische Infrastruktur für politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Programmierung einer App und/oder Webseite, die ihnen in einfacher Sprache, visuell ansprechend, barrierearm und interaktiv alle politischen Sachverhalte und Hintergrundinformationen erläutert, die sie auf Kreisebene aktuell und in Zukunft betreffen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

5

 

 

5

SPD

2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

2

 

 

2

AfD

1

 

 

1

FDP

1

 

 

1

Freie Wähler

1

 

 

1

Gesamt

12

 

 

12

 

 

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Anlagen zur Vorlage