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ALLRIS - Auszug

30.11.2023 - 3.4 Zuschussantrag des Diakonischen Werkes des Kirc...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Hahn-Fricke erkundigt sich, ob ein Beschluss für die kommenden zwei Jahre nicht sinnvoller sei. Frau Rimbach teilt mit, dass auf Bundesebene Änderungen erwartet werden, deren Auswirkungen noch nicht absehbar seien. Deshalb werde der Zuschuss zunächst für ein Jahr bewilligt. Herr Flak ergänzt, dass der Betrag zwar überschaubar sei, es sich aber dennoch um eine freiwillige Leistung des Kreises handele, die er zudem für nicht notwendig erachte.

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Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss empfiehlt, der Hauptausschuss empfiehlt, der Kreistag beschließt, dass der Kreis Segeberg die Migrationserstberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) des Diakonischen Werkes des Kirchenkreises Plön-Segeberg GmbH im Jahr 2024 mit bis zu 10% der förderfähigen Kosten, maximal 9.000,00€ unterstützt.

Da es sich um neue freiwillige Leistungen des Kreises handelt, erfolgt die Beschlussfassung unter Finanzierungsvorbehalt bis zum endgültigen Haushaltsbeschluss des Kreistages für das Haushaltsjahr 2024.

Über die Verwendung der Mittel ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen, der aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis besteht.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 5

 

 

5

SPD

 2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

 1

 

 

2

AfD

 

 1

 

1

FDP

 1

 

 

1

Freie Wähler

 1

 

 

1

Gesamt

11

1

 

12

 

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Anlagen zur Vorlage