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ALLRIS - Auszug

28.11.2023 - 3.4 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zur Einricht...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Osbahr leitet in den Antrag ein.

Herr Brunkhorst erklärt, dass die Notwendigkeit der Förderung gesehen werde, die CDU aber keinen Flickenteppich der Förderlandschaft wolle. Es solle in den Kulturentwicklungsplan aufgenommen werden. Der Antrag solle aufgeschoben werden bis in diesem eine vernünftige Lösung gefunden werde.

Frau Dr. Künzel erkundigt sich, ob es sich um einen Fond handele, der einmalig oder jährlich gestellt werde. Dies mache einen finanziellen Unterschied. In der Vergangenheit seien Projekte aus den Kulturförderfonds gefördert worden. In 2021 seien knapp 17.000 € bewilligt worden. In einem Jahr sei damit mehr bewilligt worden, als der Fonds umfassen würde. Die Summe wäre aus dem normalen Fördertopf abzudecken bis die Kulturentwicklungsplanung abgeschlossen sei. Ein Vergleich mit anderen Kreisen sei schwierig, da die Förderrichtlinien nicht zu vergleichen seien.

Herr Hansen bittet, dass Frau Wilkening selbst Stellung nehmen könne. Der Fond solle jährlich eingerichtet werden und er könne sich vorstellen bis zur Kulturentwicklungsplanung zu warten.

Herr Schuchardt erklärt, dass die Freien Wähler jederzeit für kulturelle Bildung zu haben seien, aber der Betrag aus der Luft gegriffen sei. Im Antrag stehe, dass dieser den Schulen zugutekommen solle. Er fragt sich, wer diesen Fond verwalten solle und sich um alles kümmern solle, was damit zusammenhänge. Er befürworte, den Antrag zurückzustellen bis zur Kulturentwicklungsplanung.

Herr Wagner fragt

Frau Wilkening erklärt auf Nachfrage von Herrn Wagner, dass das Land Schleswig-Holstein einmal im Jahr über „Schule trifft Kultur“ eine Antragsmöglichkeit gebe. Alles was im nächsten Jahr kommen solle, müsse zu diesem Zeitpunkt festgelegt werden. Es gebe keinen Platz für Sachen, die sich im Laufe des Jahres ergeben würden. Sie können 50 % der Förderung beim Kreis beantragen, aber fragt woher die anderen 50 % kommen würden. Sie seien eine Schule im ländlichen Raum und bräuchten teilweise nur eine Projektförderung in Höhe von 800 €. Damit würden sie an der Bagatellgrenze scheitern. Es gebe wenig Möglichkeiten, die sinnvoll seien.

Frau Jung erkundigt sich, auf wie viele Schule die 17.000 € verteilt worden seien.

Frau Wilkening erklärt, dass es sich um zwei Projekte an drei Schulen in mehreren Gemeinden gehandelt habe im Kreis Segeberg.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Entscheidung über die Einrichtung eines Projektfonds wird im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung erfolgen.

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Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 5

 

 

5

SPD

 

  2 

 

2

B 90/ Die Grünen

 

 2

 

2

AfD

 1

 

 

1

FDP

 1

 

 

1

Freie Wähler

 1

 

 

1

Gesamt

8

4

 

12

 

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Anlagen zur Vorlage