Inhalt
ALLRIS - Auszug

20.09.2023 - 4.1 Ersatzneubau der Brücke im Zuge der K12 über di...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Herr Hansen erläutert, dass er nach einem Gespräch mit Herrn Blumhagen neue Erkenntnisse erlangt habe. Er spricht sich für eine Verbreiterung der Brücke um 1,5 m aus, um einen Geh- und Radweg bauen zu können. Sollte dies nicht erfolgen, könne die Brücke nachträglich nur mit großem Aufwand einen Radweg bekommen. Eine Anbindung vor und hinter der Brücke könne in diesem Fall perspektivisch erfolgen, drei Gemeinden hätten Anträge gestellt. Herr Blumhagen klärt auf, dass keine Notwendigkeit für einen Geh- und Radweg bestehe. Es gebe keinen Schülerverkehr und touristisch sei die Strecke kaum genutzt. Der Radwegantrag sei 2021 bereits abgelehnt worden und die Planungen seien entsprechend des Beschlusses ohne Radweg erfolgt.

Herr Kowitz bittet darum, Änderungsanträge vor der Sitzung bekannt zu geben, damit die Fraktionen sich abstimmen können. Er möchte wissen, welchen Mehrwert der Antrag aus umwelttechnischer Sicht habe. Es gebe zudem keinen sachlichen Grund für einen Radweg. Herr Hansen führt aus, dass mehr Radverkehr ein ökologischer Mehrwert sei und der Radweg Netzfunktion hätte. Es gehe um die Sicherheit der Radfahrer*innen.

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur und der

Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt die Vorzugsvarianten für die Sohlgleite (2.0) und für die Straße (mit Brücke; 4.0). Die Varianten wurden unter Prüfung der Zielfelder: Verkehr, Umwelt, Wirtschaftlichkeit und Realisierbarkeit entsprechend der derzeit gültigen Rechtsvorschriften ermittelt.

 

 

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen.

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 5

 

 

5

SPD

 2

 

 

2

B 90/ Die Grünen

 1

1 

 

2

AfD

 1

 

 

1

FDP

 1

 

 

1

Freie Wähler

1

 

 

1

Gesamt

 11

 1

 

12

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage