04.09.2023 - 5.1 Informationen und Anfragen

Frau Rimbach teilt mit, dass der Kreis Segeberg vom Landesrechnungshof für eine Querschnittsprüfung der Gesundheitsämter beider Fachbereiche II und III ausgewählt worden sei. Dazu würde regelmäßig berichtet werden.

Außerdem sei ein Programm zur Woche der seelischen Gesundheit verteilt worden. Sie lädt dafür herzlich ein und bittet drum, Werbung dafür zu machen.

Herr Schröder berichtet, dass mit dem Großschlachtbetrieb ein Vergleich abgeschlossen worden sei. Er berichtet weiter, dass der letzte offene Teil der Rückzahlungen für den Rettungsdienst nun zurückgezahlt worden sei.

Zum Thema Sirenen teilt er mit, dass das Land die Förderrichtlinie im Entwurf fertig habe. Man könne mit einer Festbetragsförderung im nächsten Jahr rechnen. Dies werde Thema beim Budget sein und es werden sich aufgrund der Komplexität auch personelle Auswirkungen ergeben.

Die Haushaltsvorberatungen für den OVG finden am 01.11.2023 um 18:00 Uhr statt. Eine Besichtigung der Kreisfeuerwehrzentrale finde voraussichtlich am 05.10.2023 um 18:00 Uhr statt. Eine Einladung folge.

Herr Barkowsky erklärt, dass der Bürgermeister von Kaltenkirchen schon ein Budget für die Sirenen veranschlagt habe. Er fragt sich, ob dies zu schnell sei und Kaltenkirchen dann keine Förderung mehr erhalte. Herr Schröder antwortet, dass die Förderung beantragt werden könne und die Möglichkeit durch die Einplanung im Budget nicht wegfalle.

Herr Dahmen erklärt, dass Henstedt-Ulzburg seit Jahren ein Gemeindefest durchführe. Dies sei nun nicht mehr möglich, da sich die Auflagen über die Hygiene etc. so erhöht hätten, dass die Ehrenamtler*innen dies nicht mehr leisten könnten.

Herr Schröder kenne das Thema und gehe davon aus, dass alles auf rechtlichen Grundlagen beruhe und ein entsprechender Austausch zwischen der Lebensmittelüberwachung des Kreises und der Gemeinde Henstedt-Ulzburg stattgefunden habe.

Herr Frahm fragt, zu wie vielen Einsätzen die Feuerwehr in diesem Jahr bislang zur Asylunterkunft in Schackendorf gerufen worden sei. Er bitte um eine schriftliche Beantwortung. Frau Rimbach erklärt, dass es diesbezüglich schon erste Gespräche gegeben habe. Das Thema sei bekannt und die genauen Zahlen würden ans Protokoll angehängt werden.

Antwort der Verwaltung:

Die Einsatzzahl für die Adresse Schackendorf, Waidmannsheil 1 mit Feuerwehrbeteiligung beläuft sich seit dem 01.01.2023 bis jetzt 08.09.2023 auf 13.