26.06.2023 - 3.1 Vorstellung des FB II

Herr Schröder erläutert, dass die einzelnen Fachdienste der Fachbereiche II und III sich anhand einer Präsentation vorstellen werden. Die Präsentation werde dem Protokoll angehängt. Herr Larcher erkundigt sich nach Reibungspunkten und –verlusten bezüglich der Zuständigkeiten in der ambulanten Pflege. Hier sei auch der Sozialausschuss zuständig. Herr Schröder klärt auf, dass es in vielen Themen Überschneidungen in den Zuständigkeiten gebe. Die Mitarbeiter*innen seien in diesen Fällen in ständigem Austausch und bei Bedarf würden Optimierungen durch die Orga-Abteilung veranlasst.

Die Fachdienstleitungen Herr Bonus (FD Ausländer- und Asylangelegenheiten), Frau Ketzner und Herr Lorenzen (Feuerwehrwesen, Zivil- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst), Frau Schmidt in Vertretung von Herrn Krüger (Verkehrsordnung, Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten, Fahrschulen/Fahrerlaubnisse), Herr Carlson (KFZ-Zulassung), Herr Petry (Infektionsschutz und Umweltbezogener Gesundheitsschutz), Herr Overhoff (leitender Kreisveterinär), Frau Maiwald (Lebensmittel und Bedarfsgegenstände), Herr Köneking in Vertretung für Frau Dr. Branke (Tiergesundheit und –haltung) und Frau Dr. Lubenow in Vertretung für Herrn Witte (Fleischhygiene) stellen ihren Fachdienst vor. Frau Schröder (Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten) ist nicht anwesend, der Fachdienst wird von Herrn Schröder vorgestellt.

Herr Bonus erklärt auf Nachfrage von Herrn Weber, dass der Umgang mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz noch offen sei. Denkbar sei auch eine zentrale Bearbeitung beim Landesamt in Neumünster.

Herr Burstedde erkundigt sich, über wie viele Hubschrauber der Kreis beim Rettungsdienst verfüge. Herr Lorenzen klärt auf, dass das Land und der Kreis Ostholstein Träger der Luftrettung seien und die Standorte von dort geplant werden. Im Kreis Segeberg sei kein Hubschrauber stationiert. 

Frau Schmidt teilt auf Nachfrage von Frau Brügmann mit, dass es bei den Führerscheinumtauschen derzeit einen Rückstand von ca. drei Monaten in der Bearbeitung gebe. Herr Weber möchte wissen, ob und wie der Güterverkehr vom Kreis überwacht werde. Frau Schmidt teilt mit, dass der Kreis keine Kontrollen im fließenden Verkehr durchführen dürfe und eher im Nachgang z. B. Überschreitungen von Lenkzeiten geahndet werden.

Herr Dahmen fragt nach, wie die Personalausstattung im Infektionsschutz derzeit sei. Herr Petry gibt bekannt, dass zur Zeit 21 Mitarbeiter*innen im Infektionsschutz tätig seien. Zu Corona-Zeiten seien zu Spitzenzeiten 130 Mitarbeiter*innen im Einsatz gewesen.

Herr Overhoff beantwortet eine Frage von Herrn Larcher damit, dass durch die Veterinärbehörde bei den Biogasanlagen die Betriebshygiene, die Einfriedung der Anlagen und die Schädlingsbekämpfung sowie die Dokumentation  überwacht werden.

Frau Hahn-Fricke möchte wissen, wie viele Lebensmittelkontrolleure derzeit im Einsatz seien. Frau Maiwald teilt mit, dass es acht Stellen gebe, von denen eine derzeit mit einer Mitarbeiterin in Fortbildung besetzt sei. 2.200 Betriebe unterliegen einer regelmäßigen amtlichen Kontrolle.  Für 2023 seien 1.600 Plankontrollen geplant. Herr Overhoff und Herr Köneking antworten Frau Hahn-Fricke auf eine weitere Frage, dass ca. 200 Tiertransporte im Jahr überwacht werden, ein Großteil davon direkt am Schlachthof.