01.03.2023 - 4.10 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10
- Datum:
- Mi., 01.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- L Azubi
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Hansen stellt den Antrag vor und erläutert, dass die Idee 1:1 aus dem Radverkehrsbeirat stamme. Da der Beirat nicht antragsberechtigt sei, habe die Fraktion dies übernommen.
Herr Wendorf spricht sich dafür aus, zunächst mit dem Land zu klären, ob ein landesweites Kataster geplant und vom Land erstellt werde. Weiter bittet er um die Darstellung der Kosten. Dem schließt sich Herr Wersig an.
Herr Hartmann führt aus, dass es nicht leistbar sei, sämtliche Radverkehrsanlagen im Kreis aufzuführen. Eine notwendige Abfrage bei allen Baulastträgern sei mit einem großen personellen Aufwand verbunden. Im Radverkehrskonzept gebe es eine Bestandskarte aller Radwege, hieraus lasse sich ggf. eine Entwicklung bei der Fortschreibung darstellen. Die kreiseigenen Radwege seien bereits erfasst. Herr Blumhagen fragt nach dem Mehrwert eines Katasters. Herr Hansen teilt mit, dass eine Bestandsanalyse den Druck erhöhe, vorhandene Lücken zu schließen. Es würden sämtliche Aufgabenträger in einer Karte zusammengefasst werden.
Herr Brauer möchte wissen, was bei der Kontrolle von 420 km Radweg durch die WKS herausgekommen sei. Herr Blumhagen erklärt, dass es nur rund 130 km kreiseigene Radwege gebe. Die übrigen im Tourismuskonzept angegebenen Radwege befinden sich in anderer Baulastträgerschaft. Der Landrat ergänzt, dass es sich im Tourismuskonzept nicht nur um Radwege handele, sondern auch um Straßen- oder Waldstrecken. Insgesamt werde in Tourenwege, Rennradtouren, Familienstrecken usw. unterschieden.
Herr Riemenschneider gibt bekannt, dass seine Fraktion der Argumentation der Verwaltung folgen könne und das Kataster nicht für notwendig halte.
Beschlussvorschlag:
Auf Empfehlung des Radverkehrsbeirates des Kreises Segeberg empfiehlt der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, der Hauptausschuss dem Kreistag, die Verwaltung damit zu beauftragen, ein kreisweites, kontinuierlich aktualisiertes digitales Radwege-/Radinfrastruktur-Kataster erstellen zu lassen.
In diesem Kataster sollen sämtliche Radverkehrsanlagen im Kreisgebiet (unabhängig von der Baulastträgerschaft / Zuständigkeit – einschließlich des baulichen Zustandes) aufgeführt und kartografisch dargestellt werden und insbesondere auch die Entwicklung des Radwege-/Radverkehrsnetzes (Neubau, Sanierung) im Laufe der Jahre dokumentiert werden. Es sollte interaktiv nutzbar sein.
Es soll einen schnellen und einfachen öffentlichen Zugang auf alle für die Radverkehrsplanung und -infrastruktur wichtigen Informationen ermöglichen.
Da ein solches Kataster kreisübergreifend für das ganze Land wünschenswert wäre, sollte der Kreis ein digitales Radinfrastruktur- Kataster beim Land / RAD.SH anregen bzw. anfragen, ob ein solches Kataster schon geplant / erarbeitet wird.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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