02.03.2022 - 3.5.3 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5.3
- Datum:
- Mi., 02.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Gremien, Kommunikation, Controlling
- Bearbeitung:
- Tanja Krüger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hansen erläutert den Antrag. Es seien viele Unfälle gemeldet worden, weil ein Versatz zum Asphalt entstehe. Herr Barkowsky erinnert daran, dass der Baulastträger nicht der Kreis sei und bei einer durchgängigen Asphaltdecke eine Versiegelung entstehe. Er regt an, beim Land Erkundigungen einzuholen, ob es Gutachten gäbe und der Modellversuch dort als gescheitert angesehen werde. Herr Wendorf erkundigt sich, ob es Erkenntnisse gebe, ob der HANSEGRAND Belag oder aufgebrochene Asphaltdecken durch Wurzeldurchbrüche unfallträchtiger seien. Herr Gragert verneint dies und erklärt, dass man Wurzeldurchbrüche auspflastern könne. Durchgängige Asphaltflächen seien nicht vorteilhaft.
Herr Blumhagen verweist darauf, dass im Bereich Rickling Wurzelbrücken verbaut worden seien. Diese seien aber sehr teuer und dadurch nicht an jedem Baum zu realisieren.
Herr Blumhagen verweist darauf, dass seitens des Fachdienstes 66.00 der LBV bezüglich dieser Problematik bereits angeschrieben worden sei (18.10.21). Das Anschreiben auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE bezüglich des Radweges an der L80 erfolgt. Der LBV hat sich hierzu am 21.10 und am 5.11.21 geäußert. Seitens des FD 66.00 können dem LBV keine Vorgaben zur Verwendung von bestimmten Materialien gemacht werden, da der LBV Baulastträger für die im Antrag erwähnten Radwege an L – und B-Straßen ist.
Herr Weber beantragt, die Antragspunkte einzeln abzustimmen.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz, der Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag zu beschließen, die Verwaltung damit zu beauftragen:
- das Land aufzufordern, Radwege entlang Landes- und Bundesstraßen mit einer durchgängigen Asphaltdecke vorzuhalten und entsprechend zu pflegen und ggf. auszubessern.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU | 2 | 2 |
| 4 |
SPD | 3 |
|
| 3 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
|
| 2 |
FDP |
| 1 |
| 1 |
AfD |
|
| 1 | 1 |
WI-SE | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 8 | 3 | 1 | 12 |
- Der Modellversuch des LBV, bei dem Teilstrecken, die durch Wurzelaufbrüche beschädigt wurden, durch eine wassergebundene Oberfläche – HANSEGRAND – saniert wurden, ist nach Auffassung des Kreises u.a. aufgrund der erhöhten Unfallgefahr als gescheitert einzustufen. Der Baustoff HANSEGRAND soll daher an Radwegen mit Netzfunktion im Alltagsverkehr nicht mehr eingesetzt werden.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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125,8 kB
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