09.09.2021 - 3.1 Jahresbericht der gemeinsamen Prüfinstitution d...

Frau Rohwer führt in die Vorlage ein. Herr Sticken erläutert anhand einer Präsentation das Thema Wirkungsorientierung im Vertragsrecht der Eingliederungshilfe (s. TOP 3.2)

Herr Sticken teilt auf zwei Nachfragen von Herrn Dr. Schmidt mit, dass die Streitpunkte zwischen Leistungserbringern und –trägern hauptsächlich in der Formulierung der Vereinbarung liege. Es sei ein intensiver fachlicher Austausch notwendig gewesen. Der Begriff „Wirkung“ beziehe sich auf die Einzelfallebene. Hier werden Ziele vereinbart, werden diese erfüllt, wirke die Maßnahme. Die „Wirksamkeit“ beziehe sich auf die Ebene der Leistungsvereinbarung. Es gehe um die aggregierten Einzelfälle, die zusammengefasst werden. Frau Glage erkundigt sich, ob alle Träger des Kreises verpflichtet seien, teilzunehmen. Herr Sticken teilt mit, dass dies der Fall sei. Die Zielerreichung werde besprochen, bisher seien die erzielten Ergebnisse gut. Sollten Ziele nicht erreicht werden, gebe es jedoch keine Rückforderungen, sondern der fachliche Austausch zu den Zielen wird gesucht.

Frau Rohwer ergänzt, dass man im regen Austausch mit den Trägern stehe.