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ALLRIS - Auszug

30.08.2021 - 5.5 Katastrophenschutz im Kreis Segeberg

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Wortprotokoll

Herr Schröder teilt mit, dass eine Abfrage in den Kommunen zum Sirenennetzwerk stattgefunden habe. Demnach seien noch 217 Sirenen vorhanden, 19 davon seien außer Betrieb. In 10 Gemeinden gebe es keine funktionstüchtigen Anlagen mehr. Das Thema sei im 10-Punkte-Plan des Landes eingebettet worden. Der Bund habe ein Zuschussprogramm in Höhe von 86 Mio € aufgelegt, auf das Land SH entfalle ein Anteil von 2,9 Mio €. In Schleswig-Holstein werden ca. 5.000 neue Sirenen benötigt, die Kosten belaufen sich pro Stück auf 15.000 bis 40.000 €. Ein landesweites Gutachten wurde beauftragt, mit dem Ziel, auch eine Landesförderung aufzulegen. Die Verwaltung befinde sich im laufenden Prozess, daher seien zur Zeit keine neuen Beschlüsse notwendig. Das Alarmierungsnetz des Kreises werde parallel dazu erneuert. Herr Lorenzen ergänzt, dass die Bereitstellung der Sirenen in der Verantwortung der Kommunen liege, so dass der Kreis keinen Einfluss auf die tatsächliche und zeitliche Umsetzung der Erneuerungen habe. Das Ziel des Kreises sei aber eine zentrale Koordinierung und Auslösefunktion.

 

Herr Schröder ergänzt, dass der 10-Punkte-Plan veröffentlich wurde. Der Katastrophenschutz rücke auch auf Landesebene mehr in den Fokus. Der

Kreisfeuerwehrverband habe ein Waldbrandkonzept erstellt. Die IT-Ausstattung und Räumlichkeiten des Katastrophenschutzes sollen verbessert und modernisiert werden. Das Thema Hochwasser-/Überschwemmungsgebiete werde Thema im nächsten UNK sein. Das Land habe Risikokarten erstellt und bekanntgegeben, der Kreis Segeberg hat darüber hinaus eigene Karten erstellen lassen für bestimmte Kommunen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Zetzsche bestätigt Herr Schröder, dass es eine Übersicht mit den Tankstellen gebe, die ohne Strom funktionieren würden.

Herr Evermann erkundigt sich nach dem Etat im Haushalt für den Katastrophenschutz.

Herr Schröder zählt die investiven Ausgaben auf: 2015:  444.000 €, 2016: 116.000 €, 2017: 123.000 €, 2018: 695.000 €, 2019: 439.000 €, 2020: 230.000 €, 2021: 50.000 €, 2022: 1 Mio €, 2023: 315.000 €.