17.06.2021 - 14 Ergänzungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen zum ...

Herr Hansen erläutert, dass die G1K Wege gerne auch von Radfahrern genutzt werden. Es sei unstrittig, dass eine Bankettenbefestigung notwendig sei, jedoch dürfe diese nicht zu einer Gefährdung von Radfahrern führen. Auch der Radverkehrsbeirat habe ein Gefahrenpotential erkannt, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen habe die entsprechende Empfehlung als Antrag formuliert. Der WZV werde testweise Wellensteine verbauen, die Erfahrungen bleiben abzuwarten. Herr Weber weist darauf hin, dass die FDP-Fraktion bereits vor 2 Jahren einen gleichlautenden Antrag gestellt habe.

Herr Evermann teilt mit, dass eine Rückfrage bei einem Hersteller der Rasengittersteine ergeben habe, dass ein Einbau mit den Noppen nach unten nicht empfohlen werde, weil die akustische Signalwirkung für die Autofahrer entfalle. Er habe im UNK beantragt, eine Beschlussfassung zurückzustellen, bis Erfahrungswerte zum Befahren der neuen Wellensteine vorliegen würden. Dies sei abgelehnt worden.

Herr Ahrens erklärt, dass Verkehrssicherheit auch durch eine Reduzierung der Geschwindigkeiten erreicht werde. Wenn die aktustische Signalwirkung fehle, werde automatisch schneller gefahren. Dies sei auch eine Rückmeldung von befragten Radfahrern. Es gebe viele Argumente für und gegen den Einbau der Noppen nach oben und in der SPD-Fraktion gebe es keine einheitliche Meinung.  Herr Buthmann weist auf die ausführlichen Diskussionen in WRI und UNK hin. Der WZV sei Straßenbaulastträger und entscheide letztlich über die Form des Einbaus. Die Erfahrungswerte mit den neuen Wellensteinen bleiben abzuwarten.

Beschluss:

Dem Beschlussvorschlag DrS 2021/063-1 der KT- Sitzung vom 06.05.2021 ist folgender Zusatz hinzuzufügen:

Beim Einbau von Rasengittersteinen ist sicherzustellen, dass dieser grundsätzlich ab sofort mit den Noppen nach unten erfolgt. Ein Einbau mit den Noppen nach oben findet aus Gründen der Verkehrssicherheit zukünftig nicht mehr statt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt