03.03.2021 - 5.1 Informationen und Anfragen

Herr Mozer berichtet, dass das Gutachten zur Weiterentwicklung des ÖPNVs in Henstedt-Ulzburg durch den Gutachter vorgestellt worden sei. Es seien umfassende Verbesserungen geplant, was die notwendige Voraussetzung zur Verlagerung von relevanten Marktanteilen des motorisierten Individualverkehrs auf den ÖPNV sei. Der Finanzierungsbedarf sei erheblich, aber die einzige Möglichkeit, den ÖPNV voranzubringen. Momentan sei ein Bundesförderprogramm mit einer 80 %-igen Förderquote bis Ende März verfügbar, die Maßnahmen des Gutachtens werden eingereicht und zur Förderung beantragt. Voraussichtich werde es viele Bewerber geben, so dass die Chancen für den Kreis Segeberg nicht allzu hoch seien. Unter der Voraussetzung entsprechender politischer Beschlüsse könnten die Verbesserungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 umgesetzt werden, ggf. könnten Teile bereits im Dezember dieses Jahres umgesetzt werden. Herr Riemenschneider dankt Herrn Mozer im Namen der SPD-Fraktion Henstedt-Ulzburg für die geleistete Arbeit. Herr Hansen betont die Qualität der konzeptionellen Planungsleistung und richtet seinen Dank an den Gutachter.

Auf Nachfrage von Herrn Barkowsky teilt Herr Mozer mit, dass der Rechtsstreit um die große Neuvergabe der ÖPNV-Teilnetze SE3-9 nach wie vor anhängig sei, weshalb u.a. der neu entwickelte Stadtverkehr Kaltenkirchen noch nicht in Betrieb gehen könne. Aus heutiger Sicht sei nicht vorhersehbar, wann das Verfahren zu einem Ergebnis komme, so dass eine Umsetzung voraussichtlich frühestens Ende 2021 erfolgen könne.