17.11.2020 - 3.1 Anpassung des baulichen Brandschutzes im Förder...

Frau Lexau führt in die Vorlage ein und erläutert, dass in den Fluren der Schule viele Spielgeräte und auch Rollstühle der Schüler*innen abgestellt werden. Da es sich um Flucht- und Rettungswege handele, sei dies nicht zulässig und birge Gefahren. Deshalb sollen die Flure zu Spielfluren umgebaut werden, wodurch das Abstellen möglich werde. In den anderen Förderzentren seien diese Umbauten bereits erfolgt.

Frau Lexau erklärt weiter, dass eine Brandschau seit längerem nicht erfolgt sei, diese plane ggf. die Brandschutzdienststelle. Die Schule sei aber regelmäßig darauf hingewiesen worden, dass die Flure nicht als Abstellfläche genutzt werden dürften. Nach dem Umbau seien diese Hinweise nicht mehr notwendig.

Auf Nachfrage von Herrn Riemenschneider erklärt Frau Lexau, dass Kategorie 1 einer Brandmeldeanlage die höchste und Kategorie 3 die niedrigste Stufe sei. In Kategorie 1 werden alle Räume überwacht.

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Bereitstellung der investiven Mittel in Höhe von 230.000 € für das Haushaltsjahr 2021.

Die im Haushaltsentwurf 2021 eingeplanten Mittel werden zu 40% als Verpflichtungsermächtigung bereitgestellt.

Der Fachdienst 11.60 wird beauftragt die Baumaßnahme wie beschrieben umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig