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ALLRIS - Auszug

12.11.2019 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende verweist auf den eingereichten Antrag der FDP Fraktion. Frau Huffmeyer erklärt die Dringlichkeit mit der notwendigen Einstellung der Haushaltsmittel. Frau McGregor weist darauf hin, dass im BKS lediglich eine Bedarfsfeststellung für die Räume stattfinden könne, für die Mitteleinwerbung der Baukosten sei der Bauausschuss zuständig.

Frau Löhmann teilt mit, dass die DrS/2019/316-1 (Stellenmehrbedarf FD 51 für das HH Jahr 2020 ff. – hier Bildungsmanagement und Bildungsmonitoring) noch kurzfristig unter TOP 7.2 eingestellt worden sei. Über diese Ergänzungsvorlage sei statt der DrS/2019/316 zu beschließen.

Herr Köppen erklärt auf Nachfrage von Frau Glage, dass der Antrag der WI-SE unter TOP 3.7 nicht zurückgezogen werde. Der Vorsitzende lässt über die Absetzung des WI-SE Antrags von der Tagesordnung abstimmen.

mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

Anwesende

CDU

 4

 

 

 4

SPD

 3

 

 

 3

B 90/ Die Grünen

 2

 

 

 2

FDP

 1

 

 

 1

AfD

 1

 

 

 1

WI-SE

 

 1

 

 1

Gesamt

 11

 1

 

 12

 

Der Vorsitzende schlägt vor, Herrn Schlichting zu TOP 3.6 (Antrag der WI-SE Fraktion zur Förderung des Drogenpräventionsprojekts Revolution Train) und das Ehepaar Quigley zu TOP 3.4 (Einrichtung einer Ferienbetreuung an den drei Förderzentren…) als Sachverständige zuzulassen. Hierüber besteht Einigkeit seitens der Ausschussmitglieder.

Die Tagesordnung wird mit den Änderungen einstimmig genehmigt.