06.11.2019 - 4.1 Zukunft des Mitfahrnetzes SE
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Mi., 06.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Drucksache
- Federführend:
- Kreisplanung, Regionalmanagement, Klimaschutz
- Bearbeitung:
- Julia Maßow
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage von Herrn Weber erklärt Frau Maßow, dass die Variante C nicht im Beschlussvorschlag aufgelistet worden sei, da diese Variante unwirtschaftlich sei. Herr Hartmann ergänzt, dass als weitere Möglichkeit die Variante „0“ abgestimmt werden könne, bei der das Projekt eingestellt werde, in diesem Fall seien 145.000 € Fördergelder zurückzuzahlen. Alle Varianten der Tabelle seien untereinander kombinierbar.
Frau Prof. Täck hält ein besseres Marketing für erforderlich. Herr Evermann favorisiert grundsätzlich eine Einstellung des Projektes. Da dies aber mit der Rückzahlung der Fördergelder verbunden wäre, spricht er sich dafür aus, den finanziellen Einsatz möglichst gering zu halten. Auch Herr Wersig ist dieser Ansicht. Herr Brauer teilt mit, dass das Projekt aus seiner Sicht größer aufgezogen werden müsse, um Erfolg zu haben. Das Mitfahrnetz müsse auf die gesamte Metropolregion ausgeweitet werden, ggf. wäre der HVV ein geeigneter Partner für die Plattform. Es könnten Mitfahrgelegenheiten auch als Zubringer zum ÖPNV generiert werden. Frau Maßow erklärt, dass der Betreiber eine Mobilitätsplattform plane, bei der die Metropolregion einbezogen werde.
Herr Hansen zeigt sich enttäuscht über den Misserfolg und spricht sich für die etwas teurere Variante B aus, da diese verbesserte Funktionen des Portals biete.
Der Vorsitzende lässt über die Beschlussvariante B abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt Variante B – das Portal wird technisch und visuell überarbeitet. Dafür fallen einmalig Kosten in Höhe von 8.854 Euro sowie jährliche Kosten in Höhe von 4.000 Euro für den Betrieb an.
Abstimmungsergebnis:
abgelehnt
| Zustimmung | Ablehnung | Enthaltung | Anwesende |
CDU |
| 4 |
| 4 |
SPD |
| 3 |
| 3 |
B 90/ Die Grünen | 2 |
|
| 2 |
FDP |
| 1 |
| 1 |
AfD |
| 1 |
| 1 |
WI-SE | 1 |
|
| 1 |
Gesamt | 3 | 9 |
| 12 |
Anschließend lässt der Vorsitzende über die Beschlussvariante A abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt Variante A – das Portal des Mitfahrnetzes SE wird für die Bindefrist von fünf Jahren über einen externen Betreiber weiter zur Verfügung gestellt, ein notwendiges technisches Update ist vorzunehmen. Dafür fallen einmalig Kosten in Höhe von 3.510 Euro sowie jährliche Kosten in Höhe von 4.000 Euro für den Betrieb an.