19.09.2019 - 8.1 Informationen und Anfragen

Herr Giesecke teilt mit, dass der Integrationskurs mit Kinderbetreuung am 4.11. startet. Er habe die Hoffnung, dass das Projekt von anderen Städten aufgegriffen werde.

Für die Fördermittel des Projekts Hauptamt stärkt Ehrenamt habe der Kreis keinen Zuschlag erhalten, der Kreis werde dennoch an den Veranstaltungen teilnehmen, wenn die Personalressourcen dies zulassen.

Am 09.09.2019 habe der Fachtag Integration stattgefunden. Eine Dokumentation befindet sich hier: https://www.segeberg.de/Quicknavigation/Startseite/Fachtag-Integration.php?object=tx,2211.1&ModID=7&FID=2211.11885.1&NavID=2211.42

Die Gemeinschaftsunterkunft Warder werde zum 31.12. geschlossen, derzeit gebe es noch 30 Bewohner, die anderweitig untergebracht werden.

Frau Schätzer berichtet, dass das Bundessozialgerichts zum schlüssigen Konzept 2011 festgestellt habe, dass dieses nicht rechtswidrig sei. Eine Entscheidung sei an das Landessozialgericht verwiesen worden, das Jobcenter sei zum Nachbessern aufgefordert worden. Da eine Neuaufstellung sehr teuer sei, werden alternativ Vergleiche angestellt. Herr Dr. Schmidt regt an, das Thema in einer der nächsten Sozialausschusssitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen.

Frau Löhmann verweist auf die Haushaltsvorberatungen für den Sozialausschuss am 05.11.2019 um 18 Uhr. Am 24.10.2019 findet die Arbeitsgruppensitzung der freien Wohlfahrtsverbände statt, die Einladung wird noch versandt.

Frau Löhmann bittet um zahlreiche Teilnahme an den Kuratoriensitzungen, da in der letzten Zeit nur wenige Fraktionen vertreten waren.