05.06.2019 - 4.1 Antrag B90/ Die Grünen zur Ausrufung eines Umwe...

Herr Hansen erläutert den Antrag und führt aus, dass es beim Bund eine falsche Weichenstellung gebe. Dieses gelte es zu ändern.

Herr Weber teilt mit, dass die Formulierung „Notstand“ nicht passend sei. Herr Flak schließt sich dem an und bemängelt, dass keine Bezugsquellen für die Aussagen genannt worden seien. Außerdem habe die Biodiversität im Kreis Segeberg nichts mit dem Klimawandel zu tun. Hieran seien vielmehr die Monokulturen für die Biogasanlagen verantwortlich. In den strategischen Zielen des Kreises sei der Klimaschutz enthalten.

Herr Wersig erklärt, dass die SPD-Fraktion sich noch keine abschließende Meinung gebildet habe und beantragt deshalb eine Vertagung des TOPs. Er gibt zu bedenken, dass das Ausrufen des Klimanotstands dem Ziel, den Tourismus zu fördern, entgegenstehe, da dies ein falsches Signal sei.

Herr Ziebuhr fragt nach, warum die Stelle des Energiemanagers noch nicht besetzt sei. Herr Schrenk teilt mit, dass es sich um eine geförderte Stelle handele, für die erst kürzlich der Bewilligungsbescheid eingegangen sei. Die Ausschreibung sei in Arbeit. Herr Wulf hält den Antrag inhaltlich für sinnvoll, jedoch sei die Formulierung zu drastisch und reißerisch. Er appelliert an die im Bundestag vertretenen Parteien, dort Änderungen zu veranlassen.

Auch Herr Barkowsky vertritt die Auffassung, dass die Formulierung nicht passend gewählt sei. Es sei unstrittig, dass weiterhin am Klimaschutz gearbeitet werden müsse, jedoch sei dies der falsche Weg. Herr Hansen führt aus, dass der Antrag als Apell zu sehen sei. Ihm sei bewusst, dass bereits viel getan werde, er sehe einen Beschluss als Selbstverpflichtung, entsprechend weiterzumachen.

Herr Ziebuhr stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Diskussion zu beenden und über den Antrag sofort abzustimmen. Der Vorsitzende lässt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 8       Ablehnung: 1      Enthaltung: 2

Nach weiterer Diskussion mit ähnlichen Inhalten zieht Herr Hansen den Antrag seiner Fraktion zurück und kündigt an, zur nächsten Sitzung erneut einen modifizierten Antrag zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung:  Ablehnung:  Enthaltung: