25.02.2019 - 3.2 Bericht Sonderbedarfszuweisung WZV
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Datum:
- Mo., 25.02.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Bericht der Verwaltung
- Federführend:
- Bau- und Umweltverwaltung, Kreisstraßen/Tiefbau
- Bearbeitung:
- Oliver Pielstiker
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Lawerentz erläutert anhand einer Präsentation, dass die durch Mehraufwand entstandenen Kosten geringere Ausbaulänge nach sich werden werden.
Herr Roth und Herr Holowaty bemängeln den starken Preisanstieg und sind der Meinung, dass die Wege und Untergründe vor der Ermittlung der Preise hätten genauer inspiziert werden müssen. Herr Jacobs erläutert, dass es sich um Wege handelt, die größtenteils 40 bis 60 Jahre seien. Beim Bau dieser Wege wurden keine Baustandards eingehalten, so dass nun teilweise Nachbesserungen und unvorhergesehene Arbeiten erforderlich seien. Dieses sei auch regelmäßig kommuniziert worden. Herr Lawerentz ergänzt, dass es sich nicht um Kreisstraßen, sondern um einen Zuschuss für den Ausbau von G1K-Wegen, die den Gemeinden gehören.
Herr Ahrens klärt darüber auf, dass auf Antrag der SPD- und CDU-Fraktion 500.000 € Zuschuss in den Haushalt eingestellt worden seien. Es wurde hierbei keine Ausbaulänge festgelegt, die mit den Mitteln geschafft werden solle. Der politische Wille, die Gemeinden zu entlasten, stehe nach wie vor fest.
Herr Lawerentz beantwortet eine Frage von Herrn Flak damit, dass es kaum Erfahrungswerte beim Ausbau der G1K-Wege gebe. Es werde durch den Ausbau versucht, die Wege möglichst lange zu erhalten. Herr Pütz begrüßt, dass Mittel für den Erhalt der Wege aufgewendet werden, um Folgeschäden zu vermeiden. Herr Jacobs teilt mit, dass 60-70 % der G1K-Wege komplett saniert werden müssten, der Ausbau der Banketten aber zum Erhalt beitrage.
Pause: 20:00 – 20:15 Uhr
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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