27.06.2018 - 4.2 Bericht des Radverkehrsbeauftragten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Mi., 27.06.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Brunkhorst stellt sich und seine Aufgaben als ehrenamtlicher Radverkehrsbeauftragter des Kreises Segeberg sowie des Radverkehrsbeirats vor. Der Radverkehrsbeirat bestehe aus 10 Mitgliedern und tage in der Regel zwei mal jährlich. Beschwerden und Anregungen aus der Bevölkerung werden an den Radverkehrsbeirat herangetragen, dieser habe das Recht, Empfehlungen gegenüber dem UNK auszusprechen.
Das erstellte Radverkehrskonzept sei im Internet nachzulesen und trete nun in die Umsetzungsphase.
Herr Riemenschneider lobt die bisherige Arbeit und bedankt sich ausdrücklich.
Herr Evermann erkundigt sich nach einer eventuellen Befangenheit aufgrund der Doppelfunktion seitens Herrn Brunkhorsts als Kreistagsmitglied/ Radverkehrsbeauftragter, wenn Beschlüsse im Kreistag zu treffen seien. Herr Hansen verneint dieses, da eine Befangenheit nur vorläge, wenn persönliche Interessen betroffen und eine Vorteilnahme zu befürchten seien. Dieses sei aus seiner Sicht hier nicht der Fall. Alle Beauftragten seien sich der Thematik aber bewusst und würde sich ggf. an einer Abstimmung nicht beteiligen, wenn eine Befangenheit vorliegen könne. Bisher sei dieser Fall noch nicht eingetreten.