25.10.2018 - 3.3 Eckdaten zum Haushalt

Frau McGregor und Frau Rimbach stellen die Präsentation vor, welche dem Protokoll beiliegt.
Auf Nachfrage der Ausschussvorsitzenden erklärt Frau McGregor, dass das Einbeziehen des eventuellen Kaufs der Forstschule in die Planung über eine Änderungsliste geschehen werde.
Auf Nachfrage von Herrn Thedens zur Schuldenentwicklung, erklärt Frau McGregor, dass der Kreis momentan keine Kredite aufgenommen habe. Je nach Verlauf der Investitionsmaßnahmen sei dies im Laufe des Jahres noch zu erwarten. Die restlichen Kreditermächtigungen aus 2018 würden in das Haushaltsjahr 2019 übertragen werden. Es sei außerdem wichtig, die Ist-Entwicklung zu betrachten.
Die Ausschussvorsitzende bittet um einen realistischeren Plan. Was 2018 bisher nicht investiert werden konnte, werde auch bis Jahresende nicht mehr investiert. Frau McGregor weist darauf hin, dass der Haushaltsplan Pläne für 2019 beinhalte. Der Quartalsbericht erfolge am 30.11.2018, momentan werde nur mit Planzahlen gearbeitet. Eine positive Entwicklung sei absehbar.

Auf Nachfrage von Herrn Evermann erläutert der Landrat, dass der Stellenmehrbedarf in der Verwaltung für 2019 daraus resultiere, dass es neue Aufgaben gebe. Diese seien teilweise auch durch Gesetzesänderungen hervorgerufen, die mehr Verwaltungsaufwand benötigen, beispielsweise das Bundesteilhabegesetz (BTHG) oder das Onlinezugangsgesetz (OZG).
Frau Rimbach erklärt auf Nachfrage von Herrn Köppen, dass zu Jahresbeginn 60 der bewilligten Stellen unbesetzt gewesen seien, diese hätten sich mittlerweile auf 31 reduziert. Die neu besetzten Stellen würden zwar zur Entlastung beitragen, es bestehe aber weiterhin Personalmangel, deutlich erkennbar an 22.800 Mehrarbeitsstunden in 2018.
Auf Nachfrage von Herrn Roth erklärt Frau Rimbach, dass in 2018 47 neue Stellen besetzt wurden. Auf weitere Nachfrage von Herrn Roth, wieso sich trotz Neueinstellungen mehr Überstunden als in 2017 ergeben hätten, erläutert der Landrat, dass dies aus neuen Aufgabenbereichen resultiere, die vermehrte Einarbeitungszeit benötigen würden.
Herr Siebke möchte eine genaue Auflistung der Überstunden die je nach Fachbereich anfallen würden. Frau Lessing merkt an, dass neue Stellenbesetzungen schon immer nach Bedarf erfolgt worden seien.