29.11.2018 - 4.21 Quartalsbericht III/2018

Herr Löffel erläutert die Vorlage. Herr Schroeder möchte wissen, ob eine Prognose zu Entschuldung durch Sondertilgungen möglich sei. Frau McGregor erklärt, dass in der nächsten Hauptausschusssitzung am 4.12. ein Bericht geplant sei.

Frau Grote bemängelt den 50 %-igen Anstieg der Personalkosten seit 2014. Hierzu erklärt der Landrat, dass dieses zu einem großen Teil mit der Rückführung des Personals aus der Immobilienverwaltung ISE AöR zusammenhänge. Weiter seien die Personalnebenkosten gestiegen. Herr Schroeder ergänzt, dass zusätzliches Personal eingestellt worden sei, da dieses für die Aufgabenerledigung in den verschiedenen Fachbereichen notwendig sei.

Herr Dieck erkundigt sich, ob der Bau der Wesselkreuzung abgeschlossen sei, da diese Mittel ausgegeben worden seien. Frau Baum erklärt, dass diese Mittel für eine andere Maßnahme ausgegeben worden seien, dies wurde im Ausschuss berichtet. Herr Roth äußert sich kritisch, da dies im Bericht nicht ausgewiesen sei und somit nicht nachvollzogen werden könne, wofür Gelder verwendet worden seien. Herr Schroeder weist darauf hin, dass der Quartalsbericht lediglich den Stand der Finanzen widerspiegele. Wenn Gelder für andere Maßnahmen ausgegeben werden würden, gehöre dies nicht im Quartalsbericht ausgewiesen und außerdem sei dies im Rahmen des Haushaltsrechts durchaus möglich. Frau Lessing ergänzt, dass der Hauptausschuss festgelegt habe, wie der Quartalsbericht aussehen solle.