06.11.2018 - 3.1 Antrag des Kreissportverbandes Segeberg e.V. au...

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die vom KSV zusätzlich beantragten Mittel in Höhe von 600.000 € noch nicht im Teilplan 421 enthalten seien.

Auf Nachfrage von Frau Glage erklärt Herr Schernau, dass die im Sachverhalt der Vorlage aufgeführte Erhöhung rein für die investive Sportförderung bestimmt sei.
Frau Würfel spricht sich im Namen der SPD für diese Budget-Erhöhung aus, da damit die Infrastruktur des Kreises unterstützt werde.

Herr Dr. Krauß möchte wissen, ob ein Gesamtwert aller Sportstätten im Kreis feststellbar sei. Herr Neitzke erklärt, dass jeweils nur der Investitionsbedarf, jedoch kein Sachwert darstellbar sei. Frau Würfel merkt an, dass auch die Sachwertabbildung im Sportstätten-Kataster durchaus sinnvoll wäre. Herr Neitzke erklärt, dass ein Sportstätten-Kataster den Sachstand und die Bedarfe abbilde, es sei jedoch nicht möglich, anhand dessen den Wert einer Sportstätte zu ermitteln.

Herr Dieck erklärt, dass die Kreisförderung des Sports nicht einmal ein Drittel betrage und den Rest die Kommunen und Vereine finanzieren müssten. Er unterstütze daher die Investitionen des Kreises im Bereich Sport.

Auf Nachfrage von Frau Würfel erklärt Herr Stankat, dass die Vorlage bisher vorsehe die zusätzlichen 600.000 € für 2019 als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt aufzunehmen. So könnten Förderverträge bzw. –bescheide zwar in 2019 ergehen, der Mittelfluss an die Zuschussempfänger erfolge dann erst später.
Herr Prahl erläutert, dass sogar Maßnahmen, welche ab 2020 geplant seien, schon jetzt anlaufen würden und davon bereits die Mittelfristplanung in Anspruch genommen werde. Für 2019 sei daher mit dem vollen Mittelbedarf und Mittelabfluss in Höhe von insgesamt über 1.000.000 € für die in der Prioritätenliste aufgeführten Maßnahmen zu rechnen. Herr Stankat weist darauf hin, dass in diesem Fall, abweichend von der Verwaltungsvorlage, ein Betrag von 600.000 € real, und nicht nur als Verpflichtungsermächtigung, über die Änderungsliste in den Haushalt 2019 aufgenommen werden müsste.

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der Kreis, wie von der SPD beantragt, für den Mehrbedarf an Personalkosten des Kreissportverbands aufkommen werde, der mit den in dieser Vorlage erwähnten Maßnahmen entstehe. Die beantragten 15.000 € für Personalkosten sollen zusätzlich in das Budget des Teilplans 421 aufgenommen werden. Er merkt weiter an, dass über den SPD-Antrag unter TOP 3.6.2 gesondert abgestimmt werden solle, und bittet um Abstimmung der DrS/2018/124.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

Für die Jahre 2019 bis 2021 werden für die investive Sportförderung (Bau und Verbesserung von Sportstätten sowie Anschaffung von Sportgeräten) zusätzliche Mittel in Höhe von maximal 600.000 EUR jährlich zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind in den Vertrag mit dem Kreissportverband Segeberg e.V. aufzunehmen. Weiter sind die Mittel in das Teilbudget 421 und in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11      Ablehnung: - Enthaltung: -