25.06.2018 - 4 Vorstellung des Fachbereiches II, Ordnungswesen...

 Die Fachdienstleitungen stellen ihre Fachdienste mit den wesentlichen Aufgaben vor. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Lorenzen beantwortet eine Anfrage von Herrn Becker dahingehend, dass beim Katastrophenschutz auch eng mit dem THW zusammengearbeitet werde.

Herr Wulf möchte wissen, wie der Katastrophenstab beim Kreis personell besetzt sei, wer die Vertretung für den Landrat übernehmen würde und ob es Fortbildungsangebote für den Landrat und dessen Vertreter als Einsatzleiter gäbe. Herr Lorenzen teilt mit, dass es Fortbildungen gäbe. Der Führungsstab sei mit Mitarbeitern des Kreises besetzt, die sich regelmäßig schulen lassen und im Ernstfall eine bestimmte Aufgabe übernehmen. Weiter würde auf Fachberater/Verbindungspersonen zürückgegriffen, die z. B. für die Stromversorgung sorgen oder den Verkehrsfluss regeln.

Herr Wulf fragt, wie der Sachstand beim Schlachthof in Bad Bramstedt sei und ob die Missstände behoben wurden. Herr Dr. Bölling erklärt, dass im Bereich der Schlachtung erheblich nachgebessert wurde und die Quote der nicht sofort betäubten Tiere dadurch gen null tendiere. Die Betäubung sei inzwischen videoüberwacht und es fänden monatliche Betriebskontrollgänge durch den Fachdienst statt. Hierbei werden Berichte sowie Fotos gefertigt, die dem zuständigen Ministerium regelmäßig zugesandt werden. So fände eine lückenlose Dokumentation statt. Der Prozessstand sei Herrn Dr. Bölling nicht bekannt. Herr Wulf fragt nach der Höhe der Rückstellung im Haushalt für die anhängigen Klageverfahren gegen die Firma Vion. Der Landrat antwortet, dass der Kreis im letzten Jahr einen Prozess gewonnen habe und die Rücklagen danach aufgelöst wurden. Inzwischen seien aber neue Prozesse anhängig, derzeit klagt der Kreis Nordfriesland beim Bundesverwaltungsgericht. Der Ausgang sei abzuwarten, da ein Urteil Einfluss auf die Entscheidung über offene Widersprüche habe.

Herr Weihe erkundigt sich, ob die Tuberkulose-Überwachung ebenfalls eine Kreisaufgabe sei und ob ein eigenes Röntgengerät hierfür zur Verfügung stände. Nach Auskunft von Herrn Petry ist die Tuberkuloseüberwachung eine zum Infektionsschutz gehörende Aufgabe. Ein eigenes Röntgengerät steht dem Fachdienst schon seit vielen Jahren nicht mehr zur Verfügung. Das Röntgen wurde  aus Kostengründen outgesourced. Ein eigenes Röntgengerät sei viel zu teuer. Auf die Nachfrage von Dr. Holtz bezüglich der Anzahl der jährlich gemeldeten Tuberkuloseinfektionen berichtet Herr Petry, dass die Fallzahlen  sich im niedrigen zweistelligen Bereich bewegen.