03.05.2018 - 1 Situation und Lage der Polizei im Kreis Segeberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 03.05.2018
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Görs, Herr Schwien und Herr Drews stellen die beigefügte Präsentation vor.
Herr Wulf möchte wissen, ob die Autobahnen (A 23, A 7, A 20, A 21) Einfahrachsen für die Wohnungseinbrüche darstellen. Herr Drews erläutert, dass dies bei der A 23 und der A 7 der Fall sei. Viele Täter nutzen aber auch den ÖPNV. Bei Großkontrollen nach Schwarzfahrern wurden bereits verschiedene Täter ermittelt oder Personalien aufgenommen, die der SOKO Wohnung weitergeholfen haben.
Frau Grote fragt, wie der Umgang mit sozialen Netzwerken künftig geplant ist. Herr Drews teilt mit, dass die Polizei z. B. bei Facebook und Twitter Accounts betreibt, um Informationen zu streuen oder Falschmeldungen durch die Bevölkerung zu korrigieren. Hier gäbe es allerdings noch Strukturschwierigkeiten, die gelöst werden müssen.
Frau Lessing möchte wissen, wie sich die Begriffe leicht- und schwerverletzte Person definieren. Herr Schwien klärt auf, dass jemand unter den Begriff Schwerverletzter fällt, wenn er mindestens 24 Stunden im Krankenhaus behandelt werden müsse. Eine tödliche Verletzung läge vor, wenn das Unfallopfer innerhalb von 30 Tagen nach dem Unfall an den Verletzungen verstirbt.
Herr Dieck weist darauf hin, dass Lärmbelästigung durch Motorräder nicht nur auf Kreis- und Landesstraßen auftreten und fragt, ob auch jenseits dieser Strecken Kontrollen durchgeführt werden. Herr Schwien verweist auf den enormen Personalaufwand für die Kontrollen und bittet um Verständnis, dass primär an viel befahrenen Strecken und/oder Unfallschwerpunkten kontrolliert werde.
Auf Nachfrage von Herrn Schnabel erklärt Herr Schwien, dass es statistisch durchaus Unterschiede bei den Ursachen der Unfälle gäbe, die von jungen Fahrern bzw. von Senioren verursacht werden. Bei jüngeren Fahrern handelt es sich oft um zu hohe Geschwindigkeiten oder riskante Überholvorgänge, während bei Senioren eher Vorfahrtsverletzungen wie Rotlichtmissachtung oder Einflüsse von außen die Ursache seien. Seitens der Polizei wird die Auffassung vertreten, dass eine regelmäßige Überprüfung der Fahrtüchtigkeit ab einem bestimmten Alter sinnvoll wäre. Oft gibt es schleichende Verschlechterungen, die von den Betroffenen nicht angemessen wahrgenommen werden. Dies ist aber eine politische bzw. gesellschaftspolitische Frage, die nicht die Polizei entscheiden werde. Eine stark angestiegene Unfallursache, die alle Altersklassen betrifft, sei die Handynutzung im Straßenverkehr. Es werden verstärkt Kontrollen durchgeführt, die Zahl der festgestellten Delikte sei dadurch sehr stark gestiegen.
Herr Görs berichtet weiter, dass die Polizei intensiv an der Vorbereitung auf lebensbedrohliche Situationen in Form von z. B. Sicherheitskonzepten für Großveranstaltungen arbeite. Durch die derzeit gute finanzielle Lage des Landes sei die Ausstattung der Polizei gut. Die personellen Ressourcen werden in den nächsten Jahren steigen, wenn die eingestellten Anwärter ihre Ausbildung beendet haben. Außerdem sei die Überprüfung und ggf. Sanierung von Dienststellen ein großes Thema. Die Funktionsfähigkeit sei zwar noch gegeben, aber das Arbeitsumfeld sei in den meisten Dienststellen nicht optimal.
Zum Werner-Rennen erklärt Herr Görs auf Nachfrage von Herrn Wulf, dass er der Veranstaltung positiv entgegensieht und dass die Vorbereitungen bisher sehr gut verlaufen. Die Planungen und die Durchführung werden professionell von einer Agentur betreut.
Frau Grote bedankt sich bei den Herren Görs, Schwien und Drews für den Bericht.
Pause von 18:15 – 18:30 Uhr
Anlagen
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