07.09.2017 - 3.2 Sachstand aus der Lenkungsgruppe Zukunfts- und ...

Die Drucksache ist aus der letzten Sitzung des Hauptausschusses übernommen, daher seien die Zahlen und Sachstände teilweise bereits überholt. Am 12.09. finde die nächste Sitzung der Lenkungsgruppe statt. Dort würde beraten, wie generell die Arbeit der Lenkungsgruppe generell weitergehen und wie weiter mit den anstehenden Themen umgegangen werden solle.

Herr Barkowsky informiert, dass die Fraktion der CDU die Auffassung vertrete, die Lenkungsgruppe nicht mehr tagen zu lassen. Ein neuer Kreistag solle erneut bestimmen, ob die erneut Arbeit wieder aufgenommen werden solle.

Herr Schnabel stimmt im Auftrag seiner Fraktion dem zu. Herr Ahrens schließt sich für die Fraktion der SPD an, ebenso Herr Kittler für seine Fraktion.

Frau Grote fragt, ob die anvisierte Studie zum mobilen Internet nun vorliege und wie weit der Arbeitsstand zum Thema – Aufstellung von E-Ladesäulen in den Gemeinden – sei.

Der Landrat antwortet, die Studie liege noch nicht vor. In der nächsten Woche gebe es dazu ein Gespräch mit dem Beauftragten des Landes, um die weitere Vorgehensweise zu klären.

Zum Thema E-Ladesäulen teilt der Landrat mit, dass schon Anträge gestellt seien und die Aufstellung erster Ladesäulen in 2018 beginnen könne. An dieser  Stelle gibt Frau Grothe den Hinweis, dass eventuell über das Aufstellen auch auf Parkplätzen und nicht nur bei Dienstgebäuden nachgedacht werden solle.

Herr Wulf fragt nach dem Plan für die flächendeckende Versorgung mit E-Ladesäulen, welcher von Herrn Birnbaum und Frau Guder erstellt werden sollte. Herr Falck informiert, dass bislang 13 Anträge vorlägen, wobei der Schwerpunkt der Anträge bislang im westlichen Teil des Kreises Segeberg liege. Zum Thema sei eine Berichtsvorlage für den nächsten UNK vorgesehen.

Die Richtlinie zur Förderung wurde im Juni im UNK beschlossen und beinhaltet eine Kreisförderung in Höhe von 75% der Kosten. Planung und Betrieb der Ladesäulen erfolge dann durch die jeweiligen Bewiligungsinhaber.

Zum Thema Gesundheit/E-Health berichtet Frau Pawlik, dass sie heute an einer dieses Thema betreffenden Sitzung in Henstedt-Ulzburg teilgenommen habe. Die Telemedizin würde auch immer aktueller für den Kreis Segeberg und man müsse sich mit der Schaffung der Voraussetzungen intensiv befassen.

Herr Schnabel stimmt den Einlassungen von Frau Pawlik zu und betont, dass beraten werden müsse, ob und wie sich der Kreis Segeberg hier aufstellen will.

Der Landrat informiert, dass beim Kreis eine Gesundheitsplanerin angestellt wurde, welche dementsprechende Daten erhebt und Konzepte ausarbeitet, was wann getan werden muss, um dieses Thema umfassend zu bearbeiten.

Herr Wulf bittet, dieses Thema für den OVG aufzunehmen und dort fortlaufend zu diskutieren.

Nach ausführlicher Diskussion empfiehlt der Hauptausschuss die Beendigung der Arbeit der Lenkungsgruppe nach der Sitzung am 12.09.2017.