26.01.2017 - 3.2 Beteiligungscontrolling

Der Landrat erläutert, dass die relevanten Beteiligungen in „schlanker“ Form dargestellt und dass so das Beteiligungswesen abgerundet werden solle. Er bittet die Anwesenden um Zustimmung zu diesem Verfahren.

Auf Nachfrage von Frau Lessing erklärt er, dass der VJKA bisher nicht als klassische Beteiligung behandelt worden sei, aber mit aufgenommen werden könne, wenn dies gewünscht sei.

Für die in der Übersicht aufgeführte VGN mbH schlägt Herr Säker vor, den „Betrieb“ der Bahnen hinzuzufügen.

Frau Würfel erklärt, dass die Prozentzahlen bei den BBZ zu ergänzen seien, wenn diese eigene Mittel erwirtschaften würden.

Landrat Schröder erläutert, dass man bei Erstellung der Liste lediglich aus der BBZ-Satzung abgeschrieben habe und dass die BBZ sich nicht selbst tragen würden, es gehe nur um zusätzliche Einnahmen.

Herr Dieck erläutert, dass er den Sinn der Vorlage nicht erkenne. Es gebe eine Beteiligungsrichtlinie und trotz derer eine Vielzahl an Berichtswesen, ohne sich auf die wesentlichen Informationen zu konzentrieren. Er wünsche sich einen ähnlichen Aufbau wie beim Haushalt, wo die Kennzahlen mit den Zielen verknüpft seien. Zudem sollen Verwaltungs- und Aufsichtsräte mit einbezogen werden.

Der Landrat erklärt, dass Verwaltungs- und Aufsichtsräte zukünftig bei der Erarbeitung mit einbezogen werden. Die Beteiligungsrichtlinie enthalte keine Aussagen zum „Wie“ der Berichte. Er erläutert weiter, dass man sich an dem Schlüsselkennzahlenbericht der Verwaltung orientiert habe. Damit werde eine einheitliche Darstellung im ganzen Haus und den Gremien angestrebt.

Der Vorsitzende bittet, dass die Beratung zu der gewählten Darstellungsweise im dritten Quartal 2017 zwecks Überprüfung auf Wiedervorlage gelegt wird und als TOP in der HA-Sitzung vorgesehen sein soll.

Auf Nachfrage erläutert er, dass ein nachträgliches Ergänzen oder Ändern der Strategischen Ziele und des Berichtswesens jederzeit durch einen entsprechenden Antrag sowie Beschluss möglich sei. Sie seine keine statischen Größen.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss erklärt sich mit dem folgenden Vorgehensablauf zum Aufbau eines Beteiligungscontrollings/einer Berichtswesenergänzung einverstanden:

• Im ersten Schritt erfolgt eine Konzentration auf Beteiligungen mit mindestens 20%-Anteil plus HanseWerk AG.

• Anschließend folgen die verbleibenden Beteiligungen.

• Der VJKA wird mit in die Auflistung aufgenommen.

• Der Betrieb der Bahnen wird hinzugefügt.

• Die fraglichen Daten werden mit den jeweiligen Beteiligungen abgestimmt und dem Hauptausschuss mit Hilfe des beigefügten Berichtsmusters vorgelegt.

• Die Verfahrensweise wird für das dritte Quartal 2017 (Oktobersitzung) auf Wiedervorlage gelegt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -