27.11.2017 - 10 Bericht zur Verbesserung der GIK-Wege

Herr Lawerentz stellt eine Präsentation zu den GIK-Wegen vor.

Auf Nachfrage von Herrn Holowaty erklärt er, dass für Motorräder die in normaler Geschwindigkeit über die Rasengittersteine fahren keine Gefahr bestünde. Fahrräder sollten lieber auf dem geteerten Abschnitt der Straße bleiben. Hunde würden auf dem Grünstreifen neben dem Rasengitterstein geführt werden.

Herr Lumma ergänzt, dass für Pferde mit Beschlag kein erhöhtes Gefährdungsrisiko bestünde. Bei Pferden ohne Beschlag würden die Reiter aus Verantwortungsbewusstsein so oder so den Grünstreifen nutzen.

Auf Nachfrage von Herrn Ahrens erläutert Herr Lawerentz, dass es nach heutiger Sicht möglich sei 16 km Rasengittersteine in einem Jahr auszubauen.

Herr Ahrens befürwortet, dass der Kreis die Kosten ohne eine Beteiligung der Gemeinden tragen solle.

Herr Lawerentz deutet auf Nachfrage von Herrn Wulf an, dass der Preis eventuell nicht haltbar, die Umsetzung aber realistisch sei. Weiter werde der WZV die FAG-Mittel vom Land trotzdem erhalten.

Herr Dieck erinnert daran, dass der Ausbau der GIK-Wege nicht aus den Augen gelassen werden sollte.

Der Landrat erläutert, dass viel zu tun sei. Die Förderrichtlinie solle in nächster Zeit erarbeitet werden. Er bittet darum zu bedenken, dass eine 100 % Förderung durch den Kreis in keinem Bereich vorgesehen sei.

Herr Stückelschweiger und Herr Holowaty bitten darum, zu prüfen, ob bei der Verlegung der Rasengittersteine die zusätzliche Verlegung eines Leerrohres möglich sei, um ggf. den Breitbandausbau voranzutreiben.

Herr Ahrens verweist darauf, dass zunächst einmal das Budget in den Haushalt eingestellt werden solle. Über die Förderrichtlinie könne diskutiert werden, sobald ein Vorschlag der Verwaltung vorlege.

Herr Barkowsky und Herr Ahrens schlagen vor, 500 TE insgesamt für 2018 und mittelfristig für die Folgejahre zur Verfügung zu stellen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt:

Für den Haushalt 2018 und für die mittelfristige Finanzplanung werden zur Erhaltung und Verbesserung der GIK-Wege ein Betrag von jährlich 500.000 € für den WZV bereitgestellt. Darüber hinaus wird eine Untersuchung durchgeführt, ob es sinnvoll ist im gleichen Zuge Leerrohre zu verlegen, um den Breitbandausbau voranzutreiben. Die Verwaltung legt zur nächsten Sitzung des WRI im Februar 2018 den Entwurf einer Förderrichtlinie GIK-Wege vor.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 10Ablehnung: 2Enthaltung: -