25.09.2017 - 5.1 Sachstand E-Government-Projekte Fachbereich IV

Frau Hock stellt die Präsentation vor, welche den Abgeordneten bereits als Vorlage zur Verfügung steht. Anschließend stellt sie mit Herrn Stelling ein Life-stream-Beispiel vor, wie die digitale Bearbeitung zurzeit angeboten wird.

Auf Nachfrage von Herrn Gloger erklärt Frau Hock, dass für die digitale Baulastbeauskunftung auch neue Software benötigt werde, damit die komplette Bearbeitung inkl. Zahlungsabwicklung digital stattfinden könne. Eine detaillierte Planung werde im 2. Quartal 2018 vorgestellt.

Frau Baum ergänzt, dass letztlich angestrebt werde, die digitale Baulastauskunft vollständig automatisiert in Echtzeit abzuwickeln. Auf Nachfrage von Herrn Gloger erläutert Herr Stelling, dass die Einrichtung der Software durch die Herstellerfirma erfolgen wird und die Einrichtungskosten bereits in den Anschaffungskosten veranschlagt seien.

Auf Nachfrage von Herrn Krille nach der Höhe der Kosten, die dafür im  Budget 2018 zur Verfügung gestellt werden sollen, gibt Frau Hock folgendes zu Protokoll:
 

„Im Anschluss an die Präsentation wurde um eine Angabe der für die Projekte eingeplanten Kosten gebeten. Die Verwaltung teilte mit, dass für das Projekt Digitale Baulastauskunft für 2017 15.000 € und für das Projekt Virtuelles Bauamt Kosten für die Jahre 2018 und 2019 im Rahmen des Gesamtbudgets E-Government eingeplant werden. Der Ausschuss bat um die Nennung von anteiligen Summen. Dieser Bitte kommt die Verwaltung hiermit nach. Für das Projekt Virtuelles Bauamt sind für die Jahre 2018 und 2019 jeweils 25.000 € eingeplant, die in der von der Verwaltung zu den Haushaltsberatungen 2018 vorgestellten Gesamtsumme für die Umsetzung der E-Government-Strategie enthalten sein werden.“

Frau Baum erklärt auf Nachfrage von Herrn Stückelschweiger, dass die Legitimation in Echtzeit durch wie bisher auch durch Eigenerklärung mit Angabe des Auskunftsgrundes oder durch Belege geleistet werden könne.