15.05.2017 - 2.1 Genehmigung der Tagesordnung

Auf Nachfrage von Herrn Stoltenberg erklärt Herr Falck, dass der TOP 4.3 (Radverkehrs-Infrastruktur) auch im WRI-Ausschuss beraten werden solle, da nicht nur über Radverkehr, sondern auch über Infrastruktur beraten werden solle. Ziel der Politik sei es gewesen, mit der Lenkungsgruppe zum Zukunfts- und Infrastrukturförderprogramm Maßnahmen zu entwickeln, die zügig umgesetzt werden können. Für die Umsetzung sei der Beschluss der Nr. 1 bis 4 zeitnah erforderlich. Ohne die Beschlussfassung könne mit den Maßnahmen erst in 2018 begonnen werden.

Herr Barkowsky führt dazu aus, dass nach seiner Sicht der Dinge die Lenkungsgruppe Maßnahmen priorisieren und dann in einem Konzept darstellen sollte. So sollte die Politik Schwerpunkte setzen können. Er lehne keineswegs die zügige Umsetzung von Maßnahmen ab, die Fraktionen sollen nur in die Priorisierung maßgeblich einbezogen werden.

Herr Holowaty ergänzt, dass auch die FDP-Fraktion in dieser Sache noch Beratungsbedarf sehe, was keine Kritik an der geleisteten Arbeit sein solle.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um einen neuen TOP 3.4 „Breitbandausbau WZV“ zu ergänzen, so dass der WZV dazu berichten könne.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 8Ablehnung: -Enthaltung: 3