16.06.2016 - 3.1 Zukunft der SE-Kulturtage (nur für den BKS-Auss...

Zu Beginn stellt Herr Wulf den Antrag zur Geschäftsordnung, den heute vorgelegten und anhängenden Antrag der SPD-Fraktion heute zurückzustellen und nach Fraktionsberatungen in der kommenden Sitzung erneut aufzurufen. Nachdem Frau Würfel erklärt, dass es sich bei dem Antrag lediglich um eine Reaktion auf den auch nachträglich eingereichten und anhängenden CDU-Antrag handle, lässt der Vorsitzende des BKS-Ausschusses über den Antrag von Herrn Wulf abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 6Ablehnung: -Enthaltung: 6

Zum Antrag der CDU-Fraktion führt Frau Huffmeyer aus, dass das vorgelegte Konzept auf die Stadt Norderstedt zugeschnitten und nicht auf die Weiten des Kreises übertagbar sei. Ein weiteres Problem sei derzeit, dass ein mögliches Kapital auf des Niedrigzinsen treffe. Herr Kittler schließt sich dieser Argumentation an und fügt hinzu, dass durch eine Stiftung der Gestaltungsauftrag der Verwaltung sinken würde.

Frau Lessing weist anschließend darauf hin, dass die SE-KulturTage erhalten bleiben und in einem Vertag gesichert werden sollen. Der Antrag der SPD-Fraktion sei daher inhaltlich ähnlich zu dem der CDU-Fraktion, nur dass sich mehr Zeit gelassen werden soll, um das Konzept auf den Kreis zuzuschneiden.

Frau Brocks erläutert den Antrag der CDU-Fraktion dahingehend, dass ein Prüfauftrag an die Verwaltung gehen soll, ob eine Stiftung eine Option wäre. Der Vorteil einer Stiftung sei, dass stets ein fester Betrag als haushaltsunabhängige Mittel zur Verfügung stehen würde. Frau Lessing erwidert, dass der Betrag abhängig von der jeweils aktuellen Zinssituation sei.

Nachdem Frau Würfel ausführt, dass geplant sei, dass sich die Kulturschaffenden im Kreis vernetzen, erklärt Frau Lessing, dass eine Abstimmung über den CDU-Antrag ohne Beachtung des SPD-Antrages keinen Sinn ergebe, da sich diese inhaltlich ähnlich seien.

Frau Huffmeyer stellt anschließend den Antrag, auch den Antrag der CDU-Fraktion in die kommende Sitzung zu verschieben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: 1