02.11.2016 - 3.6 Budget 2017 - Fachbereich IV Umwelt, Natur und ...

Herr Bir Herr Birnbaum erklärt auf Nachfrage, dass die Kosten zur Förderung von Ladestationen im HH 2017 mit bis zu 4.000,-€ veranschlagt  seien.

Herr Falck informiert auf Nachfrage, dass der TP 511 gemäß Teilplanbeschreibung im Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Infrastruktur beraten werde.

Der Vorsitzende kritisiert diese Systematik, da sich der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz thematisch mit dem Klimaschutz auseinander setze und regt an, den Teilplan 511 künftig in Bezug auf den Klimaschutz im UNK zu beraten. Herr Falck sagt eine entsprechende Änderung des Teilplanes für das kommende Haushaltsjahr zu..

TP 547

Herr Mozer erläutert, dass der Finanzierungsbedarf für den ÖPNV trotz eines strukturellen Defizits zum Bezugsjahr 2015 insgesamt geringer ausfallen, da. den nur schwach steigenden Kosten starke Einnahmenerhöhungen entgegenstünden., Die Verbesserung ergibt sich aus höheren Fahrgastzahlen und geringeren Mineralölkosten.

TP 551

Aufwendungen zur Förderung der Naherholung in der Metropolregion.(Mitgliedsbeiträge Verein Naherholung) Auf eine weitere Aussprache wird verzichtet.

TP 554

Herr Falck erläutert die wesentlichen Haushaltsansätze in ihren Erträgen und Aufwendungen.

Auf Nachfrage begründet Herr Falck, dass die Beträge zu den naturschutzrechtlichen Ersatzgeldern von 50.000,00 € auf 100.000,00 € erhöht worden seien, da die Erhöhung auf 100.000,-€  in den letzten Jahren eher den bisherigen und künftigen Praxiswerten entspreche.

TP 561

Herr von Anshelm erläutert die wesentlichen Haushaltsansätze und erklärt, dass in der Erkundung von Altlasten ein Rückgang zu verzeichnen sei, da ein wesentlicher Teil der Altlastproblematik abgearbeitet werden konnte. Weitere Verbesserungen ergeben sich durch die Anhebung der Verwaltungsgebühren. Neu ist die aufwandsorientierte Zuordnung der Verwaltungsstellen aus dem Fachdienst 63.40 (Bau- und Umweltverwaltung) aus dem TP  521 in den TP 561.

TP 575

Herr Falck weist darauf hin, dass die im unk empfohlenen Maßnahmen für die Machbarkeitsstudie Radschnellwege sowie die Mitgliedschaft im Verein Rad.SH e.V. als Aufwendungen über die Änderungsliste noch in den Haushalt eingestellt werden müssen.

Anschließend stellt der Vorsitzende den Beschlussvorschlag zum Haushalt 2017 zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt dem Kreistag den Haushalt 2017 entsprechend der im Haushaltsentwurf vorgelegten Form mit den eingebrachten Änderungen zur Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 11Ablehnung: -Enthaltung: -

Pause: 19:45 – 19:50 Uhr