08.03.2016 - 3.5 Inklusion im Kreis Segeberg - Aktionsplan zur U...

Die Inhalte des Inklusionsplanes seien durch Frau Rohwer und Frau Stürwohldt bereits in allen Fachausschüssen vorgestellt worden. Dieser Plan bestreffe nach Aussage von Frau Rohwer keine Randgruppe, sondern eine sehr große Zahl an Menschen. Insgesamt sei Inklusion ein fortwährender Prozess, der sich immer weiter entwickeln soll, damit Selbstbestimmung und Teilhabe gesichert werden können. Durch die Benennung eines Ansprechpartners in der Verwaltung sowie einer benötigten Koordinationsstelle sollen Nachhaltigkeit und Evaluation sichergestellt werden. Allerdings müsse jeder seinen Anteil beitragen.

Anschließend weist der Vorsitzende wie bereits im Sozialausschuss daraufhin, dass für die späteren Einzelmaßnahmen ein Gesamtbudget zu beachten sei.

Herr Schnabel lobt diese Arbeit. Da er aber aufgrund der Einladungszeiten im Unterausschuss habe nicht mitarbeiten können, stellt er heute den Antrag, die Nr. 24 auf der Seite 32 aus ordnungspolitischen Gründen anzupassen. Über diesen Vorschlag lässt der Vorsitzende zunächst abstimmen.

Die FDP-Fraktion beantragt folgende Änderung für die lfd. Nr. 24 auf Seite 32:

Maßnahme: „Kommunen motivieren, ihren Einfluss geltend zu machen, dass von der Wohnungsbauwirtschaft genügend angemessener Wohnraum geschaffen wird";

Der zweite Satz der näheren Beschreibung wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich

Zustimmung: 6Ablehnung: 5Enthaltung: 1

Anschließend stellt der Vorsitzende den gesamten Beschlussvorschlag einschließlich dieser Änderung zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der WRI-, BKS-, UNK-, JHA, OVG-, Sozial-, Werk- und Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag, die Verabschiedung des „Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ mit folgender Änderung auf Seite 32, lfd. Nr. 24 zu beschließen:

Maßnahme: „Kommunen motivieren, ihren Einfluss geltend zu machen, dass von der Wohnungsbauwirtschaft genügend angemessener Wohnraum geschaffen wird";

Der zweite Satz der näheren Beschreibung wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -