10.02.2016 - 3.1 Inklusion im Kreis Segeberg - Aktionsplan zur U...

Nachdem Frau Stürwohldt den Aktionsplan Inklusion sowie die betreffenden Handlungsfelder dieses Ausschusses anhand der anhängenden Präsentation vorstellt, erklärt sie, dass Inklusion eine Querschnittsaufgabe sei, bei welcher jeder Fachdienst und jeder Ausschuss entscheiden müsse, in welchen Bereichen er tätig werden will und muss.

Zu seinem Hinweis, dass bereits Verträge zu Niederflurbussen bestehen würden, erläutert Herr Nawratil, dass diese nichts nützen würden, wenn es keine entsprechenden Bushaltestellen gebe. Nach Aussage des Vorsitzenden bezuschusse der Kreis barrierefreie Haltestellen mit 75%. Diese Förderung werde laut Frau Maßow in diesem Jahr wahrscheinlich ausgenutzt. Allerdings sei das Bundesziel, alle Haltestellen bis 2023 auszustatten, nicht zu erreichen.

Frau Loedige stellt klar, dass die FDP-Fraktion bei der Erarbeitung des Plans aufgrund der Sitzungszeiten nicht vertreten gewesen sei.

Herr Josov dankt im Namen der CDU-Fraktion für diesen Bericht. Der Mensch wolle selbstbestimmt leben, so dass es die Pflicht der Politik sei, die aufgezeigten Maßnahmen umzusetzen.

Nachdem der Vorsitzende ausführt, dass weiterhin Ideen und Ergänzungen eingebracht werden könnten, stellt er die Vorlage zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der WRI-, BKS-, UNK-, OVG-, Sozial-, Werk- und Hauptausschuss empfehlen dem Kreistag, die Verabschiedung des „Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -