10.02.2016 - 4.3 Sachstandsbericht Radverkehrsbeirat und Radverk...

Der Vorsitzende erklärt, dass die Verwaltung den zu beteiligenden Kreis mit der Politik abstimmen möchte und eine Definition der geforderten „Erfahrung“ notwendig sei. Frau Maßow bittet um Ergänzungen der vorgelegten Liste und stellt die Frage, ob Ämter und Gemeinden ebenfalls angeschrieben werden sollten. Herr Josov begrüßt die Entscheidung, keine Politiker in den Beirat aufzunehmen, da hier Menschen mit Fachwissen benötigt werden würde. Die Politik könne dann die abschließenden Entscheidungen treffen. Herr Falck führt aus, dass seiner Meinung nach eine Beteiligung der Politik positiv sei, da hierdurch eine direkte Verbindung zu den Fraktionen bestehen würde. Er appelliert dafür, auch die Städte und großen Gemeinden des Kreises anzuschreiben oder auch die Verkehrsaufsicht zu beteiligen, da in diesem Fall die Diskussionen direkt dort stattfinden könnten, wo  Differenzen auftreten könnten. Insgesamt solle ein möglichst großer Kreis angeschrieben werden, um eine Auswahl zu haben, so dass nicht alle Vorschläge auch benannt werden müssten.

Nachdem Herr Demmler darum bittet, die Radsportclubs mit anzuschreiben ergänzt der Vorsitzende, dass neben dem ADFC auch die Umwelt- und Fahrgastverbände und somit auch der VCD und der BUND mit einzubeziehen seien. Er weist darauf hin, dass der Beirat nicht mehr als elf Mitglieder haben solle, um ein arbeitsfähiges Gremium darzustellen. Frau Krauß ergänzt, dass die Schüler/innen mit einbezogen werden müssten, da diese viel mit dem Rad fahren würden.

Frau Maßow sagt zu, die Ergänzungen aufzunehmen und nun mit dem Anschreiben zu beginnen. Sie gehe von der ministeriellen Genehmigung des Haushalts im Mai aus und erklärt, dass anschließend die erste Sitzung des Beirates anberaumt werde.

(Anmerkung: vgl. die Anregung unter TOP 6.)