19.10.2015 - 3.1 Bericht des VJKA zur Auswertung der SE-KulturTa...

Nachdem der Vorsitzende darauf hinweist, dass er aus der Presse positive Berichterstattung wahrgenommen habe und es sich derzeit um das letzte Jahr des Vertrages handle, stellt Frau Braun ihre Auswertung der diesjährigen SE-KulturTage anhand der zuvor verteilten und anhängenden Unterlagen vor. So sei aus der ersten Veranstaltung im letzten Jahr gelernt worden und das diesjährige Defizit kleiner. Dieses Defizit resultiere daraus, dass weniger Geldspenden als zuvor geplant eingegangen seien. Für die Anzeigen seien Gegenleistungen wie z.B. das Drucken der Plakate erbracht worden. Auf Nachfrage von Herrn Mohr erklärt Frau Braun, dass die hohen Personalkosten auf die drei Mitarbeiterinnen zurückzuführen seien, die in Voll- und Teilzeit für das Projekt tätig seien. Diese Arbeit sei zeitaufwendig und trotzdem könnten noch nicht alle Wünsche und Erwartungen erfüllt werden. Zum gewählten Motto führt Frau Braun aus, dass ein offenes Thema, welches zum Nachdenken anrege, gewollt gewesen sei. Durch die Schirmherrschaft des KSV sollte ein Anstoß für neue Wege entdeckt werden.

Auf die Frage des Vorsitzenden, wie es in 2016 weitergehen könne, erläutert Frau Braun, dass aus den Rückmeldungen für 2014 und den Gesprächen aus 2015 ein neues Konzept erstellt worden sei. Dieses sehe vor, die Basiskultur sichtbar und erlebbar zu machen und den Fokus darauf zu richten, gemeinsam mit den Künstlern ein neues Gesicht zu erarbeiten. Durch den Zustrom der Flüchtlinge entwickle sich ein zusätzliches breites Feld. Für die Zukunft solle sich auf das Konzept aus 2013 inklusive eines sog. Kulturbüros, welches dem Protokoll anhängt, zurückgezogen werden. Des Weiteren müsse es sich auch nicht um KulturTage handeln, sondern es könne z.B. auch KulturWorshops geben.

Anschließend begründet Herr Schulz den anhängenden Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen damit, dass für solch eine Veranstaltung ein besseres Ergebnis erzielt werden könne, wenn es nicht in jedem Jahr stattfinden würde. Aufgrund des engen Zeitfensters würden auch über die Region hinaus bekannte Veranstaltungen nicht teilnehmen können, was allerdings wünschenswert sei. Die Fraktion bittet daher darum, das Projekt für 2017 auch durch ein neues Konzept zu modifizieren. Herr Wagner äußert sich dahingehend, die Veranstaltung in jedem Jahr, aber mit einem neuen Konzept, durchgeführt wissen zu wollen, um den Künstlern eine Plattform zu bieten. Daher stellt die SPD-Fraktion den Antrag, den Beschluss um „sowie ein tragfähiges Konzept für die Koordinierung der Kulturschaffenden zu erarbeiten“ zu ergänzen. Herr Mohr könne zwar der Begründung des Grünen-Antrages zustimmen, spricht sich aber auch für eine Durchführung in 2016 aus. Allerdings beantragt die CDU, den Betrag auf 66.000 Euro zu erhöhen, da dieser sich auf die Anzahl der Einwohner des Kreises beziehe und die sei angestiegen. Des Weiteren beantrage die CDU-Fraktion die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens. Nachdem auch Herr Schnabel sich für eine Weiterführung im kommenden Jahr mit einem neuen Konzept ausspricht, zieht Herr Schulz den Antrag seiner Fraktion zurück, da dieser unter der Vorstellung, es würde kein neues Konzept erstellt werden, entstanden sei.

Anschließend erläutern der Vorsitzende und die Mitglieder CDU-Fraktion deren Antrag dahingehend, dass die SE-KulturTage in 2016 durch den VJKA neu aufgestellt werden sollen und für 2017 dann das Interessenbekundungsverfahren durchgeführt werde. Dieses ersetze kein Vergabeverfahren, allerdings sollte hierdurch eine Optimierung stattfinden und Anregungen von Dritten gesammelt werden. Als Basis solle das Konzept aus 2013 dienen. Nachdem Herr Wagner ausdrückt, diesem nicht zustimmen zu können, da die SPD-Fraktion in jedem Fall an der Zusammenarbeit mit der VJKA festhalten wolle, appellieren Herr Köpke sowie Frau Braun an die CDU-Fraktion, konkrete Änderungswünsche und Verbesserungsvorschläge zu äußern, sollte diese mit der Arbeit des VJKA nicht zufrieden sei.

Nach einer Beratungspause von 19:15 bis 19:30 Uhr stellt der Vorsitzende zunächst den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit dem Zusatz der SPD-Fraktion sowie der von der CDU-Fraktion gewünschten Erhöhung des Betrages auf 66.000 Euro zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und der Hauptausschuss empfehlen, der Kreistag beschließt, die SE-KulturTage auch im Jahr 2016 durchzuführen sowie ein tragfähiges Konzept für die Koordinierung der Kulturschaffenden zu erarbeiten und dem Verein für Jugend und Kulturarbeit (VJKA) zusätzlich mit einem Betrag in Höhe von 66.000 Euro zu bezuschussen. Die Verwaltung wird beauftragt den § 11 Abs. 9 des Vertrages mit dem VJKA bis zum 31.12.2016 zu verlängern.

Die Beschlussfassung steht unter dem Vorbehalt der Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Rahmen der Haushaltsberatungen im November und Dezember 2015.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -

Bevor der Vorsitzende den Antrag bzgl. eines Interessenbekundungsverfahren zur Abstimmung stellt, verdeutlichen die Mitglieder der SPD-Fraktion, dass für diese nur eine Zusammenarbeit mit dem VJKA in Frage käme und ein Verfahren daher nicht notwendig sei. Mit einem neuen Partner würde das Projekt von vorne begonnen werden müssen. Der Vorsitzende begründet dieses Verfahren damit, dass weitere Ideen gesammelt werden müssten. Er weist den Ausschuss darauf hin, dass wenn ein entsprechender Beschluss nicht gefasst werden würde, in einem Jahr die gleiche Situation wie heute bestehen würde. Auf den Hinweis von Frau Braun, dass auch für die Anpassung des Konzepts für 2016 konkrete Rückmeldungen zu gewünschten Veränderungen fehlen würden, verweisen Herr Stockmann sowie Herr Mohr auf den heutigen Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen.

Nach einer erneuten Sitzungspause von 19:45 bis 19:50 Uhr erklärt der Vorsitzende, dass die Verwaltung im Falle eines positiven Beschlusses direkt eine Ausschreibung im Sinne des Basisbeschlusses aus 2013 starten werde.

Auf den Hinweis von Herrn Voss, dass er davon ausgehe, dass der VJKA auch nach einem Interessenbekundungsverfahren den Zuschlag erhalten werde, erklärt Herr Köpke, dass dieses Verfahren dann nur unnötig Kosten einbringen würde.

Anschließend stellt der Vorsitzende den CDU-Antrag zur Abstimmung.

Antrag der CDU-Fraktion:

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah ein Interessenbekundungsverfahren zu initiieren, innerhalb dessen mögliche alternative Kooperationspartner neben dem VJKA Gelegenheit erhalten, ihre Konzepte für 2017 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

abgelehnt

Zustimmung: 6Ablehnung: 6Enthaltung: -