13.10.2015 - 3.4 Mitnahmesystem für den Kreis Segeberg - Mobilit...

Nachdem Herr Dr. Gutsche die vorliegende Vorlage erläutert, informiert Herr Nawratil darüber, dass Ende November die Antragsfrist bei den Aktivregionen ablaufe.

Auf Nachfrage erklärt der Vorsitzende, dass die in der Vorlage beschriebenen Projektbausteine theoretisch beliebig kombiniert werden könnten und hierüber der Fachausschuss zu entscheiden habe.

Herr Dr. Gutsche erklärt, dass in den Gemeinden neben Werbung auch Gespräche stattfinden müssten. Des Weiteren erläutert der Vorsitzende, dass die App anzeigen würde, welche CO²-Ersparnis für eine Mitnahme vorliegen würde.

Auf Nachfragen von Frau Loedige erläutert zunächst Frau Maßow, dass das Problem der nicht ausreichenden Internetverbindung in den ländlichen Räumen durch den Ausbau des Breitbandes ausgeräumt werde. Des Weiteren solle durch eine regionale Mobilitätszentrale der demografische Wandel Beachtung finden. Der Vorsitzende ergänzt, dass sich auch die Arbeitsgruppe hierfür ausgesprochen habe, da diese gerade in der Anfangsphase für eine größere Akzeptanz bei der Bevölkerung sorgen könne. Auch Frau Pawlik unterstütze diese Zentrale. Das Mitnahmesystem gebe nach ihrer Meinung älteren Menschen die Möglichkeit, so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld zu bleiben.

Frau Maßow erklärt den Ausschussmitgliedern auf Nachfrage, dass die Prüfungen der unterschiedlichen Förderungsmöglichkeiten parallel verlaufen könne, wobei eine Doppelfinanzierung nicht möglich sei.

Frau Loedige bittet darum, eine Entscheidung auf die kommende Sitzung im November zu vertagen, damit noch weitere Beratungen in den Fraktionen stattfinden können. Der Ausschuss erklärt sich mit dieser Vorgehensweise einverstanden, erklärt aber, heute bereits ein positives Signal für eine Einführung geben zu wollen. Frau Maßow erklärt, dass die Verwaltung bei einem positiven Signal bereits in die Vorbereitungen für die Antragsstellung der Fördermittel einsteigen würde. Nachdem der Vorsitzende darum bittet, in den Fraktionen die Bausteine sowie die Fördermöglichkeiten zu beraten, wird der eigentliche Beschlussvorschlag in die kommende Sitzung verschoben und stattdessen der folgende bzgl. eines positiven Signals zur Abstimmung gestellt. Benötigte Informationen sollen bereits bei Frau Maßow eingeholt werden, damit im November eine Beschlussfassung erfolgen kann.

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz spricht sich für einen Aufbau eines Mitnahmesystems zur Steigerung der Erreichbarkeiten in den peripheren Räumen des Kreises aus. Die Verwaltung wird beauftragt, bestehende Fördermöglichkeiten zu prüfen und ggf. vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -