08.12.2015 - 3.9 Antrag der SPD-Fraktion für ein Projekt Metropo...

Frau Lessing erklärt, dass dringend die Integration der Flüchtlinge vorbereitet werden müsse. Hier sei es wichtig Wohnraum, Kitaplätze und Arbeitsplätze zu schaffen und auch Sprachkurse anzubieten. Diese Aufgabe obliege nicht dem Kreis Segeberg allein, so dass die ganze Region in Form eines Projektes zusammenarbeiten und auch Ressourcen bereitstellen müsse.

Der Landrat berichtet, dass in der Sitzung der AG Ziele & Strukturen der Metropolregion ein Strategischer Handlungsrahmen der Metropolregion Hamburg 2016-2018  festgelegt worden sei. Ein Aspekt sei die Fachkräftesicherung, welche durch die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt erfolgen solle. Hierfür sollen u.a. gemeinsame Projekte und gegenseitiger Austausch zur Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt erfolgen.

Ein anderer Aspekt sei die Siedlungsentwicklung/ Wohnungsbau, bei dem der gegenseitige Austausch und die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für Flüchtlinge im Vordergrund stünden.

Die Aspekte Betreuung, Sprachbildung wie auch Soziales im Allgemeinen und Gesundheit könnten aufgrund von mangelnden Ressourcen nicht wahrgenommen werden.

Herr Dieck merkt an, dass er den Antrag der SPD-Fraktion unterstütze. Die CDU-Fraktion habe diesbezüglich ebenfalls eine Anfrage gestellt, allerdings seien ihm die Ausführungen in der Antwort zu vage. Es müsse eine Position geschaffen werden, um auf die kommende Lage vorbereitet zu sein.

Der Landrat erklärt, dass die Maßnahmen im Antwortschreiben der Verwaltung bewusst vage formuliert seien. Die Folgefragen müssten zeitnah geklärt werden.

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt:

Der Kreis Segeberg möge sich in den Gremien der Metropolregion Hamburg für ein Projekt mit dem Arbeitstitel:

„Auswirkungen der Zuwanderung und Integration von Migranten in der Metropolregion Hamburg“

einsetzen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Zustimmung: 12Ablehnung: -Enthaltung: -