18.11.2015 - 6.2 Anregungen für die nächste Sitzung

Da Herr Kretschmer in der kommenden Sitzung den Bericht des WZV vorstellen wird, führt er heute einige Themen kurz aus. Zunächst seien die Erstabfallverträge unterschrieben worden, was die Grundlage für den stabilen Preis in 2016 darstelle. Zu dem Projekt BioPlus soll bzgl. der Kalkulation für 2017 noch im UNK vorgetragen werden. Zum Gebührenvergleich habe es im Kreis Ostholstein zur Organisationsentscheidung ein Gerichtsurteil gegeben, wonach die Zusammenarbeit mit einem privaten Partner nicht erlaubt sei. Den Kreis Segeberg betreffe dies aufgrund der kommunalen Arbeit derzeit nicht. Das Umweltministerium des Bundes habe einen Entwurf des Wertstoffgesetzes veröffentlicht, in dessen das duale System bzgl. des gelben Sacks on top behandelt werde, was in der Vergangenheit nicht funktioniert habe. Des Weiteren seien die Öffnungszeiten des WZV bürgerfreundlich angepasst und ein Stück des Klimawaldes sei gepflanzt worden.

Herr Brauer bittet darum, dass Herr Müller sein Projekt zum Bürgerbus in Henstedt-Ulzburg vorstellen möge. Des Weiteren müsse Herr Mozer eingeladen werden, damit er sich hierzu äußern könne. Der Vorsitzende erklärt, dass dieses Projekt der Optimierung in Henstedt-Ulzburg und Umland dienen solle und dass Herr Müller im engen Kontakt zu Herrn Mozer sowie der Gemeindevertretung stehe. Des Weiteren stellt er dar, dass hier professionelle Fahrer engagiert seien. Dieses müsse in den ÖPNV integriert werden und könne nicht als privates Unternehmen laufen. Frau Maßow erläutert hierzu, dass derzeit eine Machbarkeitsstudie laufen würde, bei welcher Herr Mozer und sie unterstützend zur Seite stehen würden. Hierbei sei im Blick zu behalten, ob das Projekt eine Verbesserungsmöglichkeit für den Kreis darstellen würde. (Ergänzung gem. TOP 2.2 der Sitzung am 10.02.2016: Herr Sass-Olker spricht sich gegen eine Vorstellung des Projektes BürgerStadtbus  zum gegenwärtigen Zeitpunkt im UNK-Ausschuss aus, da es sich derzeit um eine Privataktivität des Gemeindevertreters Müller auf Kreisebene handelt. Er weist darauf hin, dass es aufgrund eines Antrages der örtlichen CDU-Fraktion vom 23.3.2015 zwar einen Beschluss gibt, wonach „der örtliche Umwelt- und Planungsausschuss eine  Verbesserung des örtlichen ÖPNV-Angebotes begrüßt und die Verwaltung  beauftragt, die Kosten zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Realisierung des Projektes „Unser Bus e.V.“ zu ermitteln und Möglichkeiten der finanziellen Förderung einer solchen Studie durch die Aktivregion Alsterland zu prüfen. Sobald das Ergebnis vorliegt, werde der Umwelt- und Planungsausschuss über die Beauftragung einer solchen Studie beraten. Der Umwelt- und Planungsausschuss begrüßt und unterstützt eine Verbesserung des örtlichen ÖPNV-Angebotes. Einen Handlungsbedarf des UNK-Ausschusses könne er derzeit nicht erkennen.)

Herr Siebke bittet darum, das Thema „energieautarkes Dorf“ entweder hier im Ausschuss oder im Kreisklimarat zu diskutieren, das es für Gemeinden wie Großenaspe oder Wiemersdorf denkbar sei. Der Vorsitzende nimmt die Anregung für den Kreisklimarat mit.